Anlässlich des 60. Jahrestags der Unterzeichnung der Römischen Verträge hat SPD-Europasprecher Peter Hofelich für „mehr Idealismus und soziale Gerechtigkeit für Europa“ plädiert. „Die verbindende Idee Europas ist die Freiheit, der Kitt die soziale Gerechtigkeit – und beides gehört zusammen. Daran erinnert uns auch die Geburtsstunde der Europäischen Union“, erklärte Hofelich.
Trotz einer Vielzahl an Problemen in Europa stehe die Union noch immer vergleichsweise gut da. Vielerorts gelinge es, dem grassierenden Nationalismus entgegenzutreten und aufkommenden Krisen konstruktiv zu begegnen. „Europa schaut 60 Jahre nach den Römischen Verträgen nach vorne“, betonte Hofelich. Der zukunftsweisende Idealismus, der am 25. März 1957 auf dem Kapitol zur Unterzeichnung der Verträge geführt hatte, könne auch heute richtungsweisend sein: „Der Idealismus von Rom ist nicht der Pragmatismus von Brüssel. Beide Haltungen können sich aber in Zukunft verbinden: Wer ein pragmatisch gelingendes Europa will, braucht künftig mehr Idealismus.“
Baden-Württemberg dürfe nicht bloß mit trotten, es müsse für Europa vorangehen, so Hofelichs eindringlicher Appell. Der Europaexperte warnte deshalb vor einer „Rückabwicklung Europas“. Ein gemeinsamer Binnenmarkt müsse mit Arbeitnehmer- und Verbraucherrechten genauso einhergehen wie mit einer gemeinsamen Außenpolitik. „Unser Interesse ist mehr Europa in einem sozialeren Europa“, unterstrich Hofelich.
Mit Blick auf einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen verwies der SPD-Politiker außerdem auf die Bedeutung einer nachhaltigen Entwicklungs-Zusammenarbeit mit Afrika und von mehr Solidarität innerhalb Europas. Dazu seien auch mehr Investitionen nötig. Insgesamt habe die Europäische Union bis heute einen Lernprozess durchlaufen, etwa bei Richtlinien, die in den Mitgliedsländern vor Ort sinnvoller geregelt werden könnten. „Die Menschen in Baden-Württemberg haben allen Anlass, gute Europäer zu sein. Unsere Aufgabe ist es, dass Europa in Zukunft noch mehr zu einer unaufgeregten und begeisternden Normalität wird“, meinte Hofelich.
Stuttgart, 24. März 2017
Martin Mendler, Pressesprecher
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