Pressemitteilungen

Auto Verkehr
Pressemitteilung
Verkehr 29.04.2019

SPD-Fraktionschef Stoch zur Nahverkehrsabgabe

Andreas Stoch: „Nachhaltige Mobilitätslösungen sind von dieser zerstrittenen Landesregierung nicht mehr zu erwarten“

Wohnungsbau Haus
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Pressemitteilung
Wohnungsbau 08.04.2019

SPD: Enteignung von Immobilienkonzernen ungeeignet

Verkehr Luftreinhalung Urteil Gericht Bundesverwaltungsgericht
Pressemitteilung
Innere Sicherheit 29.03.2019

Bundesverwaltungsgericht bestätigt SPD: DFL darf an Polizeikosten beteiligt werden

Auto Verkehr
Pressemitteilung
Verkehr 14.03.2019

SPD: 5-Punkte-Plan „Luft rein halten - Mobilität ermöglichen“ schafft Alternativen gegen Fahrverbote

Pflege
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Pressemitteilung
Gesundheit 14.03.2019

SPD: Großer Bedarf an Förderung der strukturellen Pflege zu Hause und der Stärkung der teilstationären und stationären Pflegeinfrastruktur

Ausbildung Arbeit Integration Bildung
Pressemitteilung
Starke Wirtschaft 13.03.2019

SPD kritisiert Abschiebung von Geflüchteten trotz gesicherter Beschäftigung

Stoch Partei SPD Rede
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Kinder und Jugend 18.02.2019

Rathauschefs wollen Volksbegehren für kostenlose Kitas unterstützen