Pressemitteilungen

JVA Justiz Recht
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Frauen und Gleichstellung 18.03.2022

SPD und FDP: Transidente Strafgefangene gemäß dem von ihnen angegebenen Geschlecht unterbringen!

Florian Wahl und Alena Trauschel: „Der Staat hat das rechtlich anerkannte Geschlecht zu akzeptieren“

Wohnungsbau Bau
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Wohnungsbau 11.03.2022

Dem Land fehlen Wohnungen, Grün-Schwarz fehlen die Ideen

Kommunen Innere Sicherheit Feuerwehr
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Innere Sicherheit 09.03.2022

SPD entsendet Mitglieder für Enquete-Kommission

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Recht und Verfassung 08.03.2022

Was kann der Südwesten tun? SPD im Austausch mit ukrainischem Generalkonsul

IC ICE InterCity Zug DB Bahn Verkehr
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Verkehr 15.02.2022

SPD tauscht sich mit DB-Konzernbevollmächtigtem aus

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Recht und Verfassung 15.02.2022

Überzeugter Verfechter der parlamentarischen Demokratie: Zum Tod von Hans-Ulrich Sckerl

Verkehr Elektrifizierung Zug
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Verkehr 10.02.2022

SPD und FDP: Hermann bleibt Antworten zur Lösung der Probleme auf der Breisgau-S-Bahn schuldig