Redemanuskript Martin Rivoir
Große Anfrage Grüne: Kunst und Kultur

am 6. November 2019

Diese Kernaussage europäischer Kulturpolitik gilt allemal für unser Land Baden-Württemberg, das mitten in Europa liegt.

Baden-Württemberg verfügt über eine herausragende Kulturlandschaft, die von Spitzenkunst, vielfältigen Kultureinrichtungen und einem breiten ehrenamtlichen Engagement geprägt ist – einzigartig in Deutschland und Europa.

Damit Kunstschaffende und Kultureinrichtungen in unserem Land auch in Zukunft gute Arbeitsbedingungen vorfinden, muss die Kulturpolitik weiterhin für eine transparente Förderung und eine verlässliche Finanzierung sorgen. Die Förderung aller Kunstformen und der Gesamtheit des künstlerischen Schaffens ist eine der zentralen Aufgaben der Landespolitik. Das vielfältige und hochwertige kulturelle Angebot und das außerordentliche Engagement der Künstlerinnen und Künstler, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kulturinstitutionen sowie der zahlreichen Ehrenamtlichen gilt es zu erhalten und weiterzuentwickeln.

Der Dank meiner Fraktion gilt allen, die hier, ob haupt- oder ehrenamtlich, ihren Beitrag leisten!

Wir begrüßen auch den von Frau Kulturstaatssekratärin Olschowski angestoßenen Dialogprozess

„Kulturpolitik für die Zukunft“ mit Kunst- und Kulturakteuren. Wir sind auf das Ergebnis gespannt!

Am Ende wird es aber immer um das liebe Geld gehen! Und es wird an uns im Landtag liegen, mit wieviel Finanzmitteln wir die Umsetzung der Ergebnisse dieses Dialogprozesses unterstützen wollen.

Die Intention der AD der Grünen ist ja wohl „Friede, Freude, Eierkuchen“. Meine Kolleginnen und Kollegen, da will ich schon etwas Wasser in den Wein schütten und wirklich Aktuelles ansprechen. Und da will ich schon noch auf das eingehen, was uns gestern beim Staatstheater Stuttgart beschäftigt hat. Nachdem schon vor Ende der Sitzung die Ergebnisse im Netz zu lesen waren, kann ich hier ja offen reden! Niemand bestreitet den Sanierungsbedarf. Insbesondere geht es hier auch um die Arbeitsbedingungen der über 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die letzten vier Jahre ist es eigentlich nicht so richtig vorangegangen. Um im Bild zu bleiben, es ist ja eine grüne aktuelle Debatte:

An der Aufführung sind beteiligt:

Ein grüner Ministerpräsident, der gerne in der Loge sitzt,

ein grüner OB,

ein grüner Baubürgermeister,

eine grüne Kunstministerin,

eine grüne Finanzministerin,

und eine grüne Baustaatssekretärin,

Man sollte eigentlich meinen, dass alles flutscht, es ein anstrengendes, aber konzentriert voranschreitendes Schauspiel gibt.

Stattdessen ist es eine Tragödie! Nur Sand im Getriebe und von Sitzung zu Sitzung geht nichts voran. Wir sind nach einer Untersuchung aus dem Jahr 2014, die Kosten von 300 Mio. Euro veranschlagte, nun bei fast einer Milliarde angekommen.

Und seit gestern wissen wir, dass nach der Sanierung nicht mal alle Werkstätten am Standort unterkommen werden, sondern ein weiteres Werkstattgebäude an anderer Stelle gebaut werden muss.

Irgendwann lässt sich eine solche Summe der Bürgerschaft nicht mehr vermitteln. Meine Fraktion hat bei dieser Summe schwere Bedenken, für deutlich weniger Geld werden in anderen Städten komplette neue Opernhäuser gebaut!

Diese verfahrene Situation, meine Damen und Herren, gehört auch zum wahren Bild der in grüner Verantwortung liegenden Kulturpolitik in Baden-Württemberg dazu. Sie sind offensichtlich nicht in der Lage, ein solches anspruchsvolle Projekt zielgerichtet und mit einer Vision durchzuziehen.

Es gilt das gesprochene Wort.

Ansprechpartner

Mendler Fraktion
Martin Mendler
Stellv. Fraktionsgeschäftsführer
Berater für Wissenschaft, Forschung und Kunst

Rivoir MdL
Martin Rivoir
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender