Wolfgang Drexler und Ute Vogt: „Teufel schickt sein letztes Aufgebot ins Rennen“

„Von wirklicher Erneuerung oder gar Aufbruch keine Spur!“ Mit diesen Worten kommentierten SPD-Fraktionschef Wolfgang Drexler und die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt die heute bekannt gewordenen Personalien der Kabinettsumbildung. „Teufel schickt sein letztes Aufgebot ins Rennen und lässt weiter alle im Unklaren darüber, ob er selbst erneut antritt“, so Drexler und Vogt in einer ersten Bewertung.

Nach Ansicht der SPD-Spitze hat Teufel die Chance verpasst, wirklich kompetente, durchsetzungsstarke Köpfe in sein Kabinett zu holen, die in ihrem Zuständigkeitsbereich sichtbar politisches Gewicht auf die Waage bringen. „Die neuen Leute sind fast durchweg unbeschriebene Blätter, die bislang nicht gerade durch sprühende Ideen aufgefallen sind“, erklärte Drexler. Noch schlimmer sei freilich, dass auch die neuen Minister für eine alte Politik stünden.

Ute Vogt: „Teufels Ministerriege hat vielleicht das Zeug, das Erreichte recht und schlecht zu verwalten. Doch Mut zur Gestaltung ist von dieser Truppe nicht zu erwarten. Vielmehr ist zu befürchten, dass Baden-Württemberg weiter unter seinen Möglichkeiten regiert wird.“

Auf scharfe Kritik stößt bei der SPD der Abgang von Ministern in hoch dotierte Versorgungsposten. „Fürs Regieren reichen Motivation und Kraft der Herren Schäuble und Repnik offenbar nicht mehr. Als Belohnung für ihre Amtsmüdigkeit bekommen sie jetzt gut bezahlte Spitzenjobs in staatlichen Unternehmen, die es ihnen erlauben, die Karriere mit neuer Lebensfreude ausklingen zu lassen“, tadelten Drexler und Vogt.

Martin Mendler

Stellv. Pressesprecher