„Baden-württembergische Sozialdemokraten wollen Neubaustrecke Stuttgart – Ulm und Durchgangsbahnhof Stuttgart mit Fildertunnel“
Bei einem Gespräch mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee haben die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt und der in der Fraktion für das Projekt Stuttgart 21 zuständige Abgeordnete und Landtagsvizepräsident Wolfgang Drexler ihre Unterstützung für die im Rahmen dieses Projektes geplanten Investitionen in den Fern- und Regionalverkehr Baden-Württembergs deutlich gemacht.
Bundesverkehrsminister Tiefensee wies bei dem Treffen in dieser Woche in Berlin darauf hin, dass es sich bei der Neubaustrecke Stuttgart – Ulm und den geplanten Maßnahmen im Rahmen von Stuttgart 21 um wichtige Vorhaben für den Schienenverkehr handelt. Er erklärte, dass die erforderlichen Planungskapazitäten beim Eisenbahn-Bundesamt vorhanden seien, um einen zügigen Abschluss aller Planfeststellungsverfahren zu gewährleisten. Er sagte zu, sich für einen Einsatz des notwendigen Personals beim Eisenbahn-Bundesamt einzusetzen, um einen optimalen Ablauf des Planfeststellungsverfahrens zu ermöglichen.
Der Minister machte deutlich, dass in Baden-Württemberg ein Schwerpunkt der Schieneninvestitionen des Bundes liege. Er wies besonders auf die in Bau bzw. in Planung befindlichen Maßnahmen Karlsruhe – Basel, Rhein/Main – Rhein/Neckar und Kehl – Appenweier hin. Vor dem Hintergrund des hiermit verbundenen erheblichen Mittelbedarfs sei eine Priorisierung der Investitionen in das Schienennetz unverzichtbar. Die grundsätzliche Zusage von Ministerpräsident Oettinger für eine Vorfinanzierung der Neubaustrecke Stuttgart – Ulm werde daher vom Bund ausdrücklich begrüßt. Dabei sei allen Beteiligten bekannt, dass nur eine auf einen langen Zeitraum angelegte Vorfinanzierung eine baldige Realisierung der Maßnahme ermöglichen könne.
Tiefensee machte auch deutlich, dass man alle Möglichkeiten für eine finanzielle Unterstützung durch die Europäische Union ausloten und wenn möglich dann auch nutzen werde. Er wies auf die zwischen den Beteiligten laufenden Gespräche hin, die zu einer baldigen Entscheidung über die Durchführung des Projektes Stuttgart 21 und über die Modalitäten einer Vorfinanzierung der Neubaustrecke führen sollen.
Ute Vogt: „Wir haben gegenüber Bundesverkehrsminister Tiefensee auf die große Bedeutung der Neubaustrecke Stuttgart – Ulm und des Durchgangsbahnhofs Stuttgart hingewiesen. Allen Beteiligten ist klar, dass wir hier dringend weiter in die Verbesserung der Schieneninfrastruktur für den Fern- und Regionalverkehr in Baden-Württemberg investieren müssen.“
Nach Ansicht von Vogt und Drexler bringt der Stuttgarter Durchgangsbahnhof die beste Anbindung an Landesmesse, Flughafen und Neubaustrecke. Damit würden große Zuwächse beim Fern- und Regionalverkehr auf der Schiene möglich.
Ute Vogt: „Mit Neubaustrecke, Durchgangsbahnhof und Fildertunnel wird das Zugfahren zwischen Heilbronn, Tübingen, Aalen, Horb, Karlsruhe, Ulm und Stuttgart wesentlich attraktiver als es heute der Fall ist. Wir Sozialdemokraten in Baden-Württemberg wollen mehr Verkehr auf die Schiene bringen. Deshalb stehen wir zu den geplanten Maßnahmen und unterstützen die Pläne des Bundes zum Ausbau des Schienennetzes in Baden-Württemberg.“
