Fraktionschef Schmiedel: „Oettinger sollte dem Minister die Debatte in der kommenden Plenarsitzung ersparen und ihn schon vorher entlassen“

Claus Schmiedel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag, stellt die neuen Äußerungen des bisherigen Intendanten-Kandidaten Quander in einen Zusammenhang mit einem Interview von Minister Frankenberg in den „Stuttgarter Nachrichten“. Hier zeigten sich deutliche Widersprüche zu den Äußerungen Frankenbergs. „Quander entlarvt Frankenbergs Rechtfertigungsarien in der Opern-Affäre“, erklärte Schmiedel. Frankenberg hatte zwar beteuert, es sei nie seine Absicht gewesen, „die Personalie Quander an den Intendanten vorbei zu regeln“. Doch Quander stellt jetzt richtig, dass Frankenberg bereits mit einer vorgefertigten Pressemitteilung in die Sitzung des Verwaltungsrats gegangen sei. Der Minister habe also angenommen, Intendanten und Gremienmitglieder würden solchen überraschenden Manövern zustimmen, sagte Schmiedel. Quander spreche deshalb von „einer totalen politischen Fehleinschätzung“ Frankenbergs. „Offensichtlich war der Minister entschlossen, die Intendanten zu brüskieren und letztlich das Stuttgarter Modell aufzukündigen“, betonte Schmiedel.

Damit zeige sich schon im Vorfeld der von der SPD beantragten Entlassungsdebatte am kommenden Mittwoch, wie sehr Frankenbergs Amtsführung von „Chaos, Inkompetenz und verantwortungsloser Leichtfertigkeit“ geprägt sei. „Oettinger sollte dem Minister die Debatte ersparen und ihn schon vorher entlassen“, erklärte Schmiedel.


Stuttgart, 21. Juli 2009
Dr. Roland Peter
Pressesprecher