Wolfgang Drexler: „Wir hätten uns jetzt ein Nein der LfK gewünscht, aber mit der kurzen Lizenzdauer und den harten Auflagen für Hornauer kommt die LfK auf längere Sicht möglicherweise zum gleichen Ergebnis“

Die SPD-Landtagsfraktion hat die Entscheidung der Landesanstalt für Kommunikation, Hornauer die Lizenz unter Auflagen und nur für ein Jahr zu erteilen, „mit Respekt“ zur Kenntnis genommen. Die SPD hätte sich zwar ein Nein gewünscht, sagte SPD-Fraktionschef Drexler, aber die jetzt getroffene LfK-Entscheidung bringe die LfK rechtlich möglicherweise auf die sichere Seite, ohne Hornauer freie Hand zu lassen. Ausdrücklich begrüßte Drexler die kurze Lizenzierungsdauer von einem Jahr und die zahlreichen Auflagen, die letztlich dazu führten, dass Hornauer in der Redaktion nichts mehr zu sagen haben werde. „Mit dieser Entscheidung kommt die LfK auf längere Sicht und auf rechtlich sicherem Boden möglicherweise zum gleichen Ergebnis, wie wenn sie heute mit Nein gestimmt hätte.“ Drexler äußerte die Erwartung, dass die LfK die Einhaltung ihrer Auflagen scharf überwachen und bei Verstößen sofort einschreiten wird.

Drexler: „Mit der heutigen LfK-Entscheidung ist das Thema Hornauer noch längst nicht vom Tisch. Fast täglich gibt es neue widersprüchliche Meldungen, z. B. über Hornauers Verbindungen zur Wankmiller-Sekte. Ob die LfK-Entscheidung vor diesem Hintergrund ein ganzes Jahr überdauern wird, bleibt eine spannende Frage.“

Der Landesregierung warf Drexler vor, sie habe mit ihrer Untätigkeit Hornauer das Feld bereitet und damit dem Medienstandort Baden-Württemberg großen Schaden zugefügt.

Helmut Zorell
Pressesprecher