Fraktionschef Schmiedel: „Vereinbarung zwischen Kassenärztlicher Vereinigung und AOK jetzt rasch umsetzen“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel hat die beiden Landes-Chefs von AOK und Kassenärztlicher Vereinigung (KV), Dr. Rolf Hoberg und Dr. med. Achim Hoffmann-Goldmayer, jetzt in einem Schreiben dazu aufgefordert, die Auswirkungen der Honorarreform im Land klar zu begrenzen. Deshalb sollten sich die beiden Vorstandschefs dafür einsetzen, die zwischen der KV und den Kassen getroffene Vereinbarung rasch umzusetzen. Danach könne ein Instrumentarium geschaffen werden, das die Umsatzhöhe bei den Arztpraxen auf mindestens 95 Prozent im Vergleich zum Vorjahr festschreibe.
Schmiedel begrüßte diese Vereinbarung sehr. „Eine solche Begrenzung muss einfach möglich sein, da ja mehr Geld zur Verfügung steht“, erklärte er. Schließlich sei das Honorar der Ärzte zwischen 2007 und 2009 im Durchschnitt stark um 191 Millionen gestiegen, damit um 5,2 Prozent. Für die Verteilung sei aber letztlich die Selbstverwaltung der Ärzte verantwortlich.
Schmiedel verlangte zudem, diese Regelung über den 30. Juni hinaus zu verlängern. „Damit erhalten die niedergelassenen Vertragsärzte im Land Planungssicherheit“, erklärte der Fraktionschef. „Zudem könnten die tatsächlichen Auswirkungen der Reform im Laufe des Jahres seriös bewertet werden“, betonte er.
Stuttgart, 11. Mai 2009
Dr. Roland Peter
Pressesprecher
