Wolfgang Drexler: „Frank Scherer hat sich in der ausführlichen Anhörung vor der SPD-Fraktion eindeutig als kompetentester Kandidat erwiesen“
Einstimmig hat sich die SPD-Landtagsfraktion am späten Nachmittag nach einer ausführlichen Anhörung aller Bewerber für Frank Scherer als künftigen Präsidenten der Landesanstalt für Kommunikation entschieden. Nach den Worten von Wolfgang Drexler hat sich Scherer im Rahmen der fast 2-stündigen internen Anhörung als kompetentester Bewerber erwiesen. Drexler: „Scherer verfügt über genügend Führungserfahrung, hat klare Vorstellungen über die zukünftige Arbeit der Landesanstalt für Kommunikation und bietet die beste Gewähr dafür, dass die LFK auch künftig partei- und regierungsunabhängig ihre Arbeit leistet.“
In der Anhörung der SPD-Fraktion wurden die Bewerberin und die Bewerber um das Amt des LFK-Präsidenten, Regierungssprecher Dr. Veit Steinle, LFK-Vizepräsident Frank Scherer und Frau Rapp-Zeiser von der Stabsstelle Recht im Sozialdezernat des Ostalbkreises ausgiebig zu ihren Vorstellungen von der künftigen Arbeit der LFK getrennt und ergebnisoffen befragt.
Die Fragen der Abgeordneten zielten vor allem auf die Führungskompetenz der Bewerber und der Bewerberin und darauf, wie sie sich die künftige Arbeit der LFK auf wichtigen Feldern im Detail vorstellen. Gefragt wurde auch nach der Einschätzung der Kandidatin und der Kandidaten zur wirtschaftlichen Situation des privaten Fernsehens und des privaten Hörfunks in Baden-Württemberg und nach deren Vorstellungen zum Verbraucherschutz, z. B. bei TV-Gewinnspielen. Wissen wollten die Abgeordneten auch, wie sich die Bewerberin und die Bewerber um das Amt des LFK-Präsidenten die Digitalisierung der Kommunikation in Baden-Württemberg vorstellen und welche Bedeutung dies für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg hat. Schließlich ging es bei der Befragung auch um die Weiterentwicklung des Medienrechts und insbesondere darum, wie ein diskriminierungsfreier Zugang zu den Übertragungsnetzen gesichert werden kann.
Drexler: „Auf alle diese Fragen hat nach einhelliger Auffassung meiner Fraktion Frank Scherer die überzeugendsten Perspektiven für die künftige Arbeit der Landesanstalt für Kommunikation aufgezeigt. Ich appelliere deshalb an die CDU-Fraktion und an die FDP-Fraktion, die Nachfolge beim LFK-Chefposten nicht nach partei- und machtpolitischen Gesichtspunkten zu entscheiden, sondern ausschließlich danach, wer für die künftige Arbeit der LFK in einer schwierigen Umbruchphase die besten Voraussetzungen mitbringt. Nach der heutigen Anhörung ist dies eindeutig Frank Scherer. Er hat seine herausragende Fachkompetenz eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Er bietet als einziger Kandidat die Gewähr dafür, dass die schwierige Arbeit der LFK beim Ausbau des Medienstandortes Baden-Württemberg offensiv und erfolgreich fortgeführt wird.“
