Hochschulexperte Rivoir: „Die Erklärungen von Frankenberg, Studiengebühren dienten strikt zur Verbesserung von Studium und Lehre, werden als falsch entlarvt“
SPD fordert Kassensturz an den Hochschulen
Die SPD-Fraktion sieht die Finanzmisere der Pädagogischen Hochschule Heidelberg als schlagenden Beweis für die strukturelle Unterfinanzierung der Hochschulen durch die Landesregierung. Die dortige Haushaltssperre sei nur erklärbar, wenn die Einnahmen durch die Studiengebühren für die Grundfinanzierung der PH notwendig seien. „Hier werden die Erklärungen von Wissenschaftsminister Frankenberg, Studiengebühren dienten strikt zur Verbesserung von Studium und Lehre, endgültig als falsch entlarvt“, sagte Martin Rivoir, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion. Er erinnerte auch an die Universität Hohenheim, die vor kurzem beschlossen habe, 1,2 Millionen Euro aus Studiengebühren zur Deckung einer Finanzlücke von 3 Millionen Euro heranzuziehen. „Wir sehen in beiden Fällen vermutlich nur die Spitze des Eisbergs, weil die tatsächliche Verwendung der Studiengebühren häufig versteckt wird“, betonte Rivoir.
Er forderte deshalb Frankenberg dazu auf, die tatsächliche Lage der Hochschulfinanzen offenzulegen: „Nur durch einen Kassensturz bei den Hochschulen wird sichtbar, wie die Gebühreneinnahmen wirklich verwendet wurden“, unterstrich der Abgeordnete. So habe Frankenberg sogar Tutorenprogramme gestrichen, um sie über die Gebühren finanzieren zu lassen. Das Debakel in seiner ganzen Dimension offenbare sich jetzt an allen Hochschulen durch den Einnahmeausfall nach der neuen Geschwisterregelung. Der Abgeordnete geht davon aus, dass die Finanzmisere immer mehr Hochschulen erfassen werde – zumal Finanzminister Stächele bereits für die Haushalte 2010 und 2011 weitere Kürzungen angekündigt hat.
Rivoir warf dem Ministerium auch vor, viel zu aggressiv gegenüber der PH zu reagieren. Hier solle wohl von der eigenen Verantwortung abgelenkt werden. „Wie auch beim Fall Friedl und beim Doping-Skandal an der Uni Freiburg wird deutlich, dass das Ministerium sich völlig von der Aufsicht verabschiedet hat“, erklärte der Sprecher.
Dr. Roland Peter, Pressesprecher
