Wolfgang Drexler: „Stoibers Nein zu Studiengebühren ist ein klarer Affront gegen seine ‚Kompetenzfrau‘ Schavan“
Schavan im Februar 2002: Nein zu Studiengebühren zeigt altes Denken
Mit großer Befriedigung hat SPD-Fraktionschef Wolfgang Drexler zur Kenntnis genommen, dass sich Unionskanzlerkandidat Stoiber überraschend gegen Studiengebühren ausgesprochen hat. Diese Aussage steht allerdings in eklatantem Widerspruch zum Votum von Stoibers „Kompetenzfrau“ Schavan, die sich bisher immer klar und eindeutig für die Einführung allgemeiner Studiengebühren ausgesprochen hat. Drexler: „Schon nach kürzester Zeit ist damit auch auf Bundesebene der Lack ab bei Schavan, die Stoibers Äußerungen als schallende Ohrfeige empfinden muss.“
Probleme dürfte nach Drexlers Worten aber auch Stoiber selbst mit seinem Nein zu Studiengebühren bekommen. Denn erst vor wenigen Monaten hat Frau Schavan anlässlich der Verabschiedung der sechsten Novelle des Hochschulrahmengesetzes erklärt ‚Der Versuch, Studiengebühren zu verbieten, ist eine unzulässige Einmischung in die Angelegenheiten der Länder und zeigt altes Denken‘.
Drexler dazu wörtlich: „Ein solches Traumteam muss man sich mal vorstellen: Stoiber watscht Schavan, und die bescheinigt Stoiber altes Denken. Vor einer solchen Anhäufung von Kompetenz braucht man sich wahrlich nicht zu fürchten.“
gez. Helmut Zorell
Fraktionssprecher
