Hermann-Josef Pelgrim: „Wollen für eine breite Unterstützung der Idee werben“

Mit einer gemeinsamen Initiative wollen Oberbürgermeister und Bürgermeister aus dem Südwesten das Volksbegehren der SPD für kostenlose Kitas unterstützen und für diese auch über die Parteigrenzen hinweg werben. „Gebührenfreiheit in den Kitas ist für uns ein überfälliges Thema“, so Schwäbisch Halls Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim am Rande eines Treffens von rund 30 baden-württembergischen SPD-Oberbürgermeistern und -Bürgermeistern in Stuttgart. Auch in Schwäbisch Hall habe der Gemeinderat schon fraktionsübergreifend den Weg in die Gebührenfreiheit beschlossen. „Darum wollen wir für eine breite Unterstützung der Idee werben“, so Pelgrim.

Nicht nur in Schwäbisch Hall wurde die Gebührenfreiheit in Kitas auch mit Stimmen der CDU und der Grünen beschlossen. Daher zeigt sich Andreas Stoch, SPD-Landesvorsitzender und sozialdemokratischer Fraktionschef im Landtag, hoch erfreut über die Initiative: „Auf dem Weg zur gebührenfreien Kita kann den Familien im Land nichts Besseres passieren, als dass kommunale Entscheidungsträger das Volksbegehren über die Parteigrenzen hinweg unterstützen wollen.“

Weiterer Schwerpunkt des Austausches zwischen der Landtags-SPD und den Bürgermeistern und Oberbürgermeistern war der öffentliche Nahverkehr und die Zukunft der Mobilität im Land. „Die Zeit ist günstig, die Debatte über Dieselfahrverbote hinaus zu weiten“, so Roman Götzmann, Oberbürgermeister von Waldkirch: Nachdenken müsse man eben auch über attraktive und bezahlbare Alternativen.

Stuttgart, 18. Februar 2019

Achim Winckler
Stellvertretender Pressesprecher

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