MdL Sabine Wölfle: „Die GEMA darf die Vereine nicht im Regen stehen lassen. Vereine brauchen Planungssicherheit und Klarheit über die Möglichkeiten einer neuen Pauschalvereinbarung“
Die für die Wahrung von Urheberrechten bei musikalischen Aufführungen zuständige GEMA soll nach den Vorstellungen von SPD-Sportsprecherin Sabine Wölfle den Sportbünden eine neue Pauschalregelung anbieten. „Die GEMA darf die Vereine nicht im Regen stehen lassen. Vereine brauchen Planungssicherheit und Klarheit über die Möglichkeiten einer neuen Pauschalvereinbarung“, sagte Wölfle.
Hintergrund ihres Vorstoßes ist die Kündigung der Pauschalvereinbarung für die Musiknutzung in Kursen mit dem Württembergischen Landessportbund und dem Badischen Sportbund Nord von Seiten der GEMA-Bezirksdirektion Stuttgart zum 31.12.2013. Seitdem kann die GEMA für die Musiknutzung in Kursen Gebühren erheben, bei denen von den Vereinsmitgliedern eine zusätzliche Kursgebühr erhoben wird und/oder an denen Nichtmitglieder zum Zwecke der Mitgliederwerbung teilnehmen. Die Generaldirektion der GEMA hat sich bis zur Stunde trotz mehrfacher Gesprächsangebote des Württembergischen Landessportbundes (WLSB) einer neuen Pauschalregelung für die Musiknutzung in Sportkursen verweigert.
Wölfle sieht durch den Wegfall der erst im Mai 2010 mit der GEMA geschlossenen Pauschalvereinbarung auf die Vereine nicht nur erheblichen zusätzlichen Verwaltungsaufwand zukommen, sondern auch Folgen für die Finanzierung der Kursprogramme. Die SPD-Sportsprecherin will deshalb die Chancen für eine neuerliche Pauschalvereinbarung ausloten. „Es ist höchste Zeit, dass sich GEMA und Sportbünde an einen Tisch setzen und nach einem Kompromiss suchen, der natürlich die Urheberrechte wahrt, aber die Vereine nicht über Gebühr belastet“, appellierte Wölfle.
Mit einer parlamentarischen Initiative will die SPD-Sportsprecherin nun auch Auskunft von der Landesregierung über den Stand der Dinge bei GEMA-Gebühren für Musik in Sportkursen erhalten. In einem zusätzlichen Schreiben an Sportminister Andreas Stoch dringt Wölfle die Landesregierung zu einer Intervention bei der GEMA zugunsten einer neuen Pauschalregelung im Interesse der Sportvereine.
Stuttgart, 2. Mai 2014
Martin Mendler, Pressesprecher
