Claus Schmiedel: „Die Befürworter des Nationalparks müssen nun Flagge zeigen.“

Nach der Ablehnung des Nationalparks in sieben Bürgerbefragungen sieht die SPD-Landtagsfraktion die Befürworter in der Region Nordschwarzwald gefordert: „Die Befürworter des Nationalparks müssen nun Flagge zeigen.“ Offensichtlich sei dies in den Befragungsgemeinden nicht ausreichend erfolgt, was zu dem negativen Ergebnis am Sonntag geführt habe. Es brauche nun klare Voten der Gemeinde- und Kreisräte aus den anderen knapp 100 Naturpark-Gemeinden, die am Sonntag nicht abgestimmt hatten. Bei der Vollversammlung des Naturparks Schwarzwald Mitte/Nord hatte sich erst vor wenigen Tagen eine überwältigende Mehrheit für einen Nationalpark ausgesprochen.

Die SPD-Landtagsfraktion ist nach wie vor überzeugt davon, dass es richtig sei, einen Nationalpark im Nordschwarzwald einzurichten. Dabei sieht sie sich nicht nur durch das Votum der Naturpark-Gemeinden, sondern auch durch eine repräsentative Emnid-Umfrage bestätigt, wonach sich eine Mehrheit der Bevölkerung in den Landkreisen Freudenstadt, Calw, Rastatt und Ortenau sowie im Stadtkreis Baden-Baden für einen Nationalpark ausspricht. Diese Ergebnisse ergäben zusammen mit den Befragungen in den sieben Kommunen vom Sonntag ein Gesamtbild, auf dessen Grundlage der Landtag eine Entscheidung treffen müsse, zumal sich alle Flächen im Suchraum vollständig in Landeseigentum befänden. Aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion sollten nun bei der Festlegung des Nationalparkgebietes die anderen Räume verstärkt in den Blick genommen werden, wo ja auch schon mehrfach Interesse geäußert worden sei. „Ich bin sicher, dass wir am Ende des Prozesses ein Gebiet für den Nationalpark festlegen können, mit dem eine Mehrheit zufrieden ist. Und wie bei vielen anderen Projekten werden auch hier nach einiger Zeit viele Gegner von heute behaupten, dass sie eigentlich schon immer Befürworter waren“, so der SPD-Fraktionschef.

Stuttgart, 13. Mai 2013
Sven Plank
Stellv. Pressesprecher