Fraktionschef Claus Schmiedel: „Ein komischer Vorschlag jagt den anderen, aber alle setzen sich bei der Verlängerung von AKW-Laufzeiten über das breite Nein dazu in der Bevölkerung hinweg“
Das Tohuwabohu in der Atompolitik der Union nimmt aus Sicht von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel immer groteskere Züge an. Auch der Umgangston zwischen CDU- und CSU-Größen sei für Parteifreunde schon aufschlussreich: „Die nehmen sich untereinander gar nicht mehr ernst mit ihrem Wirrwarr an Positionen“, kommentierte Schmiedel das Hickhack zwischen CDU-Fraktionschef Hauk und Bayerns CSU-Chef Seehofer.
Mal sage einer Ja zur Brennelementesteuer, mal äußere ein anderer dazu Bedenken, mal finde einer die Versteigerung von AKW-Laufzeiten ganz charmant, mal entdecke ein anderer darin jede Menge Fallstricke, mal befürworte einer eine zusätzliche Gewinnschöpfung bei den Atomkonzernen, mal lehne ein anderer dieses Zur-Kasse-Bitten empört ab.
„Ein komischer Vorschlag jagt den anderen, aber alle setzen sich bei der Verlängerung von AKW-Laufzeiten über das breite Nein dazu in der Bevölkerung hinweg“, unterstrich Schmiedel.
Der SPD-Politiker bekräftigte seinen Vorwurf an die CDU-geführte Landesregierung, Baden-Württemberg mit ihrem Pro-Atom-Kurs in eine energiepolitische Sackgasse zu manövrieren: „Er schadet nicht nur dem Ausbau der erneuerbaren Energien, sondern ist auch wirtschaftlich unsinnig, weil er Investitionen in Zukunftstechnologien blockiert.“
Stuttgart, 19. Juli 2010
Martin Mendler
Stellv. Pressesprecher
