Zumeldung dpa/lsw „Was tun gegen Starkregen? Kommunen in der Regenfalle“
Gabi Rolland: „Besserer Überschwemmungsschutz beginnt auch mit besseren Förderrichtlinien“
Angesichts der sich häufenden Probleme mit Starkregenereignissen und Überschwemmungen mahnt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Gabi Rolland bessere Hilfen des Landes für die Kommunen an. „Dabei wäre es schon ein großer Schritt, wenn die Richtlinien für die bereits vorhandenen Fördermittel endlich optimiert würden“, so Rolland.
Bislang sind Fördermittel für bessere Abwassersysteme und -leitungen in den Städten und Gemeinden oft gar nicht abrufbar. „Das liegt daran, dass nur der Neubau, nicht aber die Erweiterung und Erneuerung gefördert werden kann“, so Rolland. „Das ist im Prinzip auch richtig, im Alltag aber leider realitätsfern.“ Müsse man beispielsweise wegen eines Neubaugebietes einen bereits vorhandenen Hauptsammler vergrößern, habe eine Kommune kaum Chancen. „So steht die Förderung nur auf dem Papier und hilft nicht“, so Rolland.
Die SPD fordert seit Jahren, die Förderungen auch im Hinblick auf die Folgen des Klimawandels den Gegebenheiten anzupassen, auch die Kommunen monieren die Hürden. Seitens der Landesregierung wurden echte Verbesserungen bisher aber nur angekündigt.
Stuttgart, 9. Juli 2021
Dr. Hendrik Rupp
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