Fraktionschef Claus Schmiedel: „Leider haben sich nicht die Kräfte der Vernunft durchgesetzt. Auf der Strecke bleibt die verkehrlich bessere, kundenfreundlichere und aus einem Bürgerdialog hervorgegangene Lösung“
Mit großem Bedauern wurde in der SPD-Landtagsfraktion das Scheitern des Filderbahnhofs Plus aufgenommen. „Leider haben sich nicht die Kräfte der Vernunft durchgesetzt. Auf der Strecke bleibt die verkehrlich bessere, kundenfreundlichere und aus einem Bürgerdialog hervorgegangene Lösung“, erklärte Fraktionschef Claus Schmiedel.
„Es war klar, dass die Fundamentalopposition vor allem bei den Grünen in Partei und Fraktion nur aufgeweicht werden kann, wenn ein größeres Paket geschnürt wird“, betonte Schmiedel weiter. Dies sei mit ein Grund gewesen, wieso das Angebot an die Bahn eine Beteiligung des Landes an der Mitfinanzierung der besseren Trasse mit einer Streichung der Sprechklausel im Finanzierungsvertrag verknüpft habe.
Die Bahn wäre gut beraten gewesen, die Türe nicht sofort zuzuschlagen, sondern sich auf echte Verhandlungen einzulassen. „Was am Ende als Ergebnis herausgekommen wäre, hätte man dann gesehen“, gab Schmiedel zu bedenken.
Der Fraktionsvorsitzende erinnerte daran, dass die SPD von Anfang an signalisiert hatte, eine anteilige Mitfinanzierung des Filderbahnhofs Plus durch das Land mitzutragen. „Es waren allerdings zu viele Hardliner unterwegs, vor allem bei den Grünen, die für die eindeutig bessere Lösung nicht über ihren Schatten springen wollten“, sagte Schmiedel.
Auch Schmiedel hält wie der Ministerpräsident den Grundsatzkonflikt um Stuttgart 21 nunmehr für beendet. „Die Grünen müssen sich nun hinter das Projekt stellen. Die Zeit für politische Spielchen mit Stuttgart 21 ist damit endgültig vorbei“, fügte er hinzu.
Stuttgart, 16. April 2013
Martin Mendler
Pressesprecher
