MdL Helen Heberer: „Die Abendschulen in Nordbaden werden seit vielen Jahren eklatant benachteiligt. Die Schüler müssen dies durch deutlich höhere Kursgebühren ausgleichen“
Die SPD-Landtagsfraktion fordert, die eklatante Ungleichbehandlung der Abendschulen in Nordbaden umgehend zu stoppen und ihnen vorenthaltene Landeszuschüsse rückwirkend zukommen zu lassen. „Die Abendschulen in Nordbaden werden seit vielen Jahren eklatant benachteiligt. Die Schülerinnen und Schüler müssen dies durch deutlich höhere Kursgebühren ausgleichen“, kritisierte die Mannheimer Abgeordnete Helen Heberer, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Die Bezuschussung der Abendschulen müsse landesweit nach einheitlichen Kriterien erfolgen.
Heberer wies darauf hin, dass die nordbadischen Abendschulen seit vielen Jahren ohne eindeutige rechtliche Grundlage deutlich weniger Landeszuschüsse erhalten als die übrigen Einrichtungen in Baden-Württemberg. So würden beispielsweise bei den Sachkosten der Abendgymnasien seit 1980 pro Klasse und Schuljahr 512 Euro erstattet, während es in den anderen Regierungsbezirken pro Klasse und Schuljahr bis zu 6.900 Euro seien. Dem Kultusministerium sei dieser Sachverhalt spätestens seit der Einrichtung eines „Runden Tisches“ zum Zweiten Bildungsweg im Jahre 2005 bekannt. „Seither wird dieses Thema auf die lange Bank geschoben, obwohl die Spanne bei den Zuschüssen völlig abenteuerlich ist“, beklagt Heberer.
Das frühere Oberschulamt Karlsruhe habe ein Schreiben des Kultusministeriums aus dem Jahre 1978, in dem die Kosten abgefragt wurden, fälschlicherweise wie einen Erlass behandelt. Auf dieser Basis erfolge seither die Mittelzuweisung an die Einrichtungen des Zweiten Bildungsweges in Nordbaden. Das Schreiben sei in seiner Rechtswirksamkeit jedoch äußerst zweifelhaft. Das Kultusministerium müsse deshalb seine Zuweisungspraxis ändern und die skandalöse Ungleichbehandlung der nordbadischen Abendschulen unverzüglich beenden, forderte Heberer in einem Parlamentsantrag.
