MdL Norbert Zeller: „Schavan hat jetzt erstmals eingeräumt, dass der Unterrichtsausfall auch künftig erhoben wird – die Zahlen aber nicht mehr veröffentlicht werden dürfen“



Unterrichtsausfall an Sonderschulen hat sich verdreifacht



Mit einem Parlamentsantrag ist die SPD-Landtagsfraktion einem neuerlichen Täuschungsmanöver von Kultusministerin Schavan auf die Schliche gekommen. Es geht dabei um die Frage, warum – wie von Schavan vor kurzem mitgeteilt – künftig angeblich keine Erhebungen mehr zum Unterrichtsausfall gemacht werden sollen. Schavan lehnt eine weitere Erhebung ab mit der Begründung, dies sei „für die Schulen und die Schulverwaltung mit erheblichem zusätzlichem Aufwand verbunden, der ohne zusätzliche Personalressourcen geleistet werden müsste“. Auf die Anfrage der SPD kam jetzt aber etwas ganz anderes ans Tageslicht. Schavan teilte nämlich mit, dass diese Erhebungen zum Unterrichtsausfall auch künftig gemacht werden und schreibt dazu wörtlich: „Die Schulen sind weiterhin gehalten, die Dokumentation für schulische Zwecke beizubehalten“ und weiter „Für die Information der Eltern und schulischen Gremien vor Ort tritt damit keine Änderung ein“.



Zeller: „Damit hat Schavan nun die Katze aus dem Sack gelassen. Entgegen dem öffentlich von ihr erweckten Eindruck müssen die Schulen den Unterrichtsausfall auch künftig genau erheben und dokumentieren – nur will Schavan diese Zahlen nicht mehr veröffentlicht wissen. Diese Zahlen sind für sie offenkundig eine tickende Zeitbombe und deshalb will sie diese Statistiken künftig mit allen Mitteln geheim halten.“



Zeller verlangt von der Kultusministerin, die Zahlen zum Unterrichtsausfall, die ohnehin erhoben werden, auch künftig in vollem Umfang zu veröffentlichen.



Für die SPD-Fraktion beinhalten gerade die neuesten Zahlen über den Unterrichtsausfall enorme Brisanz. Wie das Ministerium in der Antwort auf den SPD-Antrag mitteilte, sind Sonderschulen besonders betroffen: Die Zahl der ausgefallenen Stunden hat sich innerhalb eines Jahres nahezu verdreifacht. Der Anstieg liegt damit weit über dem an anderen Schularten. Doch auch Grundschulen (+40%), Realschulen (+40%) und Hauptschulen (+19%) sowie Gymnasien (+27%) verzeichnen laut Kultusministerium einen dramatisch höheren Unterrichtsausfall.



Zeller: „Dass ausgerechnet Sonderschulen immer mehr unter Unterrichtsausfall leiden müssen, zeigt das wahre Gesicht von Schavans Schulpolitik. Schavans Schulpolitik ist in höchstem Maße selektierend und sozial ungerecht.“



Erneut werde deutlich, dass Schavan alle ihre Zusagen aus den vergangenen Jahren, den Unterrichtsausfall zu verringern, gebrochen habe, sagte der SPD-Bildungsexperte. Vor diesem Eingeständnis versuche sich Schavan zu drücken, indem sie die Schuld für den steigenden Unterrichtsausfall überall suche, nur nicht bei sich selber. Schuld seien vor allem die Lehrerfortbildung, hohe Anzahl von Krankheitstagen und außerunterrichtliche Veranstaltungen, sagt Schavan. Tatsächlich aber, so Zeller, ist der gestiegene Unterrichtsausfall in erster Linie eine Folge fehlender Lehrerstellen und einer schlechten Schulorganisation.

gez. Helmut Zorell

Fraktionssprecher