Mit vollen Taschen über Streichlisten reden? Nicolas Fink, den Haushaltsexperten der SPD-Landtagsfraktion, erinnert das langsam an Szenarien aus Comics: „Finanzminister Bayaz tritt
auf wie Dagobert Duck auf, der in seinem Geldspeicher sitzt und überlegt, wo er noch sparen kann. Aber statt einem Finanzminister, der im Geld schwimmt, bräuchten wir im Land zum
Beispiel Lehrschwimmbäder, die nicht mangels Zuschüssen geschlossen werden.“
„Offenbar verfügt die grün-schwarze Landesregierung über magische Fähigkeiten: Das so laut beschworene Milliardendefizit hat sich komplett in Luft aufgelöst, dennoch wird weiter so getan, als fehle es hinten und vorne am Geld. Wozu? Damit man die eigenen Ziele mit einer eleganten Ausrede ad acta legen kann?“
Fink: „Gar nicht mehr lustig ist es dann, wenn die Landesregierung die kommunale Familie weiter alleine lässt, und dies trotz eines Bergs an Aufgaben, beim Wohnen, bei der Bildung, bei der Bewältigung der Corona-Krise. Das ist traurig – und wenn wir von einem Doppelhaushalt reden, ist es doppelt traurig.“
Dr. Hendrik Rupp
Pressestelle
