Über 90 Millionen Euro Mehrkosten bei Großbauten des Landes
Eine parlamentarische Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hat offengelegt, dass derzeit bei insgesamt 19 Großprojekten des Landes die kalkulierten Kostenrahmen erheblich überschritten werden. In Summe liegen die ursprünglich nicht berücksichtigten Mehrkosten der Bau- und Sanierungsprojekte des Landes bei über 90 Millionen Euro. Das zeigt die Antwort des baden-württembergischen Finanzministeriums auf Anfrage von Martin Rivoir. Der SPD-Abgeordnete kommentiert die Ergebnisse wie folgt:
„Großprojekte des Landes dürfen nicht zu finanziellen Desastern für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler werden. Gerade in einer Zeit, in der Grün-Schwarz Investitionen in Bildung, Wohnraum und Klimaschutz unter Haushaltsvorbehalt stellt, muss die Landesregierung dafür sorgen, dass Kosten für Bau- und Sanierungsvorhaben des Landes nicht aus dem Ruder laufen.“
„Es ist kein Ding der Unmöglichkeit, dass Großprojekte auch im vorgesehenen Zeit- und Kostenrahmen umgesetzt werden können. Das zeigen ja einige Beispiele im Land, wie etwa der jüngst fertiggestellte Ersatzneubau der Hochschule Ulm.“
Stuttgart, 12. August 2021
Achim Winckler
Pressesprecher