Anlässlich neuer Daten zur wirtschaftlichen Situation der Krankenhäuser hat der SPD-Gesundheitsexperte Rainer Hinderer die Landesregierung zum raschen und nachhaltigen Handeln aufgefordert: „Grün-Schwarz muss liefern!“ Im Koalitionsvertrag seien leider keine konkreten Aussagen zur Höhe der Investitionsförderung enthalten. Man wolle lediglich seiner Verantwortung gerecht werden und die Kofinanzierung für Bundesmittel erbringen. „Zukunftssicherung für die Kliniken sieht anders aus“, sagte Hinderer.
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Um den Sanierungsstau an den Kliniken weiter abzubauen und den Umstrukturierungsprozess hin zu mehr Qualität zu unterstützen, müssen laut Hinderer die bereits von Grün-Rot massiv gesteigerten Mittel weiter angehoben werden. Die SPD-Minister Altpeter und Schmid hätten in der letzten Legislaturperiode dafür gesorgt, dass die Investitionsförderung der Kliniken über fünf Jahre hinweg im Vergleich zur vorletzten Regierungszeit um satte 47 Prozent gestiegen sei. Im letzten Doppelhaushalt hätten dafür fast 900 Mio. Euro zur Verfügung gestanden. „Grün-Schwarz darf dahinter nicht zurückfallen, sondern muss sogar noch eine Schippe drauf legen, wenn der Zustand der Kliniken anhaltend gesunden soll“, mahnte Hinderer.
Stuttgart, 18. Mai 2016
Martin Mendler, Pressesprecher
