MdL Carla Bregenzer: „Es ist ein unerwarteter Lichtblick für junge Hochschulfamilien, dass Frankenberg die Dogmatiker-Front der Regierungsfraktionen aufbricht“

SPD: Hochschulen sollen selber über Betreuungseinrichtungen entscheiden

Mit Genugtuung und verhaltenem Optimismus reagiert die SPD-Landtagsfraktion auf jüngste Äußerungen des baden-württembergischen Wissenschaftsministers Frankenberg zur Kinderbetreuung an den Hochschulen. Völlig überraschend hatte Frankenberg im Landtag bei der Beratung eines entsprechenden Antrags der SPD-Fraktion deren Position unterstützt und sich damit offen in Widerspruch zur Haltung des Finanzministers gesetzt. Frankenberg teilt demnach die grundsätzliche Auffassung, dass junge Familien an den Hochschulen wegen der speziellen Arbeits- und Lebensbedingungen von NachwuchswissenschaftlerInnen auf arbeitsplatznahe Kinderbetreuung angewiesen sind. Er unterstützt darüber hinaus aber auch die Forderung der SPD, die Finanzierung solcher hochschuleigenen Betreuungseinrichtungen im Rahmen des globalisierten Haushalts durch die Hochschule zu ermöglichen.

Demgegenüber hält der Finanzminister bisher daran fest, die Finanzierung nur im Einzelfall und nur nach entsprechenden Vorgaben des Ministeriums zuzusagen. Diese bürokratische Sturheit des Finanzministers hat sich nach Ansicht der wissenschaftspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Carla Bregenzer, als schier unüberwindbares Hindernis für eine angemessene Kinderbetreuung an den Hochschulen entwickelt.

Bregenzer: „Es ist ein unerwarteter Lichtblick für junge Hochschulfamilien, dass Frankenberg die Dogmatiker-Front der Regierungsfraktionen aufbricht. Jetzt kommt es darauf an, auch den Finanzminister davon zu überzeugen, dass die globalisierten Haushaltsmittel von den Hochschulen auch global, das heißt in eigener Entscheidung, ausgegeben werden dürfen.“

Anders als der Finanzminister und andere Haushalts-Dogmatiker auf Regierungsseite wisse Frankenberg offenbar, dass die Betreuungsfrage von existenzieller Bedeutung sei für junge Familien an den Hochschulen und für Nachwuchswissenschaftlerinnen und ihre Qualifizierung.

Die Frauenförderung mit der Zielsetzung, den Frauenanteil an der Professorenschaft deutlich zu erhöhen, sei gesetzliche Verpflichtung, der es bislang an konkreten, am Alltag der Familien ansetzenden Konzepten weitgehend fehle. Die Einsicht des Wissenschaftsministers sei als eine Chance zu betrachten, der jetzt möglichst schnell ein flächendeckendes Versorgungskonzept für Kinderbetreuungseinrichtungen an den Hochschulen folgen müsse.

Carla Bregenzer: „Wir laden den Wissenschaftsminister jetzt ein, beim Thema Kinderbetreuung genauso energisch und hartnäckig wie wir die dicken Regierungsbretter aufzubohren – nur so werden wir die besten Begabungen für eine Hochschulkarriere gewinnen können.“

gez. Helmut Zorell

Fraktionssprecher