MdL Helmut Göschel: „Das wahre Kostenrisiko für den Bahnhofsneubau sind die grünen Blockierer“

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Helmut Göschel, hat die erneute Kritik der Grünen an dem Bahnprojekt Stuttgart 21 als „kalten Kaffee und einsames Pfeifen im Walde“ zurückgewiesen. Der grüne Abgeordnete Boris Palmer habe auf seiner heutigen Pressekonferenz zu dem Thema keine einzige neue Information vorgelegt. „Vielmehr musste auch der grüne Verkehrspolitiker den tatsächlichen Entwicklungen Tribut zollen und erstmals eingestehen, dass auch er inzwischen mit der Realisierung von Stuttgart 21 rechnet“, sagte Göschel.

Der SPD-Verkehrsexperte warf seinem grünen Kollegen vor, den Kampf gegen den Bahnhofsneubau in Stuttgart mit immer skurrileren Methoden auszutragen. So sei es aberwitzig, wenn Palmer Finanzprobleme regelrecht herbeisehne und sogar den Bundesverkehrsminister auffordern wolle, mögliche EU-Zuschüsse für Stuttgart 21 ausdrücklich nicht zu beantragen. „Das wahre Kostenrisiko für Stuttgart 21 sind die grünen Blockierer“, so Göschel.

Die SPD-Landtagsfraktion bewerte Stuttgart 21 als zukunftsweisendes Projekt für den Fern- wie den Nahverkehr und als Meilenstein auf dem Weg, innerdeutschen Flugverkehr durch die Schiene zu verdrängen. Göschel: „Diese auch klimapolitisch so wichtige Anstrengung wird ausgerechnet durch die Grünen fortwährend torpediert.“

Welche finanziellen Belastungen durch Stuttgart 21 letztlich entstünden, könne erst nach Vorliegen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zuverlässig eingeschätzt werden, erklärte Göschel. Die DB AG hatte angekündigt, diese Studie noch im Mai vorzulegen.

Martin Mendler
Stellv. Pressesprecher