MdL Thomas Knapp: „Statt Erdwärme aus der Tiefe zu gewinnen, verschwinden nun die Fördermittel in der Versenkung“

Geothermie-Förderung gestrichen – Radiowerbung läuft weiter – und eine große Fachtagung dazu heute im Haus der Wirtschaft

Die vom Kabinett beschlossene Haushaltssperre hat nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion geradezu „irrsinnige Folgen“. Kaum vier Wochen sind vergangen, seit der frühere Ministerpräsident Teufel und sein damaliger Umweltminister Mappus unter großem Getöse das Landesprogramm zur Förderung der Geothermie der Öffentlichkeit vorstellten. Nun wird dieses Förderprogramm in Höhe von 2 Mio. Euro aufgrund der Haushaltssperre gestrichen, bevor es überhaupt begonnen hat. Dies hat nach Angaben des energiepolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Thomas Knapp, Wirtschaftsminister Pfister bei der gestrigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses auf Nachfrage ausdrücklich bestätigt.

Knapp: „Statt Erdwärme aus der Tiefe zu gewinnen, verschwinden nun die Fördermittel in der Versenkung.“

Wie eine Seifenblase sei damit der stolz verkündete Einstieg in die Förderung dieser lange vernachlässigten erneuerbaren Energie geplatzt, kritisiert Knapp. Voller Stolz hätten Teufel und Mappus auf ihren Pressekonferenzen noch im April davon geschwärmt, die Geothermie sei eine „unerschöpfliche, erneuerbare, umweltschonend und kostengünstig nutzbare Primärenergie“ (Teufel am 8.3.2005 und Mappus am 6.4.2005). Hauseigentümer und Bauherren von Ein- und Zweifamilienhäusern wurden aufgefordert, die Fördergelder möglichst rasch abzurufen. Auch Ministerpräsident Oettinger hatte in seiner Regierungserklärung die Förderung der Geothermie zum Schwerpunkt erklärt. „All diese schönen Worte zur Erdwärme entpuppen sich nun als heiße Luft“, so Knapp.

Dabei, so Knapp, sei die Erdwärme-Förderung einer der wenigen Lichtblicke bei der Förderung der Erneuerbaren Energien in diesem Land gewesen. Für die anderen Energienutzungen wie Biomasse, Solarenergie und Windkraft werde ohnehin kaum etwas vom Land getan. Mit der Haushaltssperre werde zudem nicht nur die Erdwärme-Förderung gestoppt, sondern das gesamte „Klimaschutz-Plus-Programm“ des Umweltministeriums und die Biomasseförderung durch das Agrarministerium.

Dass die unsinnige Haushaltssperre zudem dilettantisch vorbereitet wurde, zeigt sich nach den Worten von Thomas Knapp bei der Werbung für das Geothermie-Förder¬programm. Während Oettinger vor der Landespresse die Haushaltssperre verkündete, wurde im Radio noch für dieses Programm geworben, das es zu diesem Zeitpunkt faktisch gar nicht mehr gab. Und die heute im Haus der Wirtschaft in Stuttgart stattfindende Fachtagung „Energie in der Tiefe“, zu der die Landesregierung eingeladen hat, sei angesichts des Förderstopps der Lächerlichkeit preisgegeben, so der SPD-Energieexperte.

Für die neue Umweltministerin Gönner bedeute diese „Morgengabe“ des Ministerpräsidenten eine weitere Abwertung, nachdem ihr neues Ressort bereits um den wichtigen Verkehrsbereich verkleinert wurde, so Knapp.

Helmut Zorell

Pressesprecher