Claus Schmiedel: „Niemand darf die Bahn dazu drängen, eine klar als unwirtschaftlich bewertete Qualitätsstufe anzustreben“
SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hat die Forderung von Grünen-Politikern nach Herstellung von Premiumqualität beim Bahnprojekt S 21 als „absurd“ zurückgewiesen: „Niemand darf die Bahn dazu drängen, eine klar als unwirtschaftlich bewertete Qualitätsstufe anzustreben.“ Hier solle davon abgelenkt werden, dass die Bahn den Stresstest eindeutig bestanden habe und dass dieses Ergebnis von der Landesregierung einmütig akzeptiert worden sei.
Im SMA-Gutachten (Steckbrief SI-07 des Audits zur Betriebsqualitätsprüfung S 21 vom 21.07.2011) werde im Abschnitt „Diskussion der Prämissen“ ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die im Schlichterspruch genannte „gute Betriebsqualität“ keine begriffliche Entsprechung in den Bewertungsstufen der DB Netz finde. SMA hebe überdies hervor, dass jedes große Schienenverkehrsprojekt vor Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan eine Nutzen-Kosten-Analyse zum Nachweis der Wirtschaftlichkeit vorlegen müsse.
Laut SMA-Gutachten kann deshalb für S 21 – so wörtlich – „nur die Stufe ´wirtschaftlich optimal´ als Zielbewertung in Frage kommen, da die ´Premiumqualität´ explizit als unwirtschaftlich bezeichnet wird.“
„Offenbar haben die Grünen und das Aktionsbündnis diesen entscheidenden Passus im SMA-Gutachten überhaupt nicht zur Kenntnis genommen und tragen deshalb zur Begriffsverwirrung bei der Bewertung der Betriebsqualität von S 21 bei“, so Schmiedel.
Außerdem könnten die Gegner von S 21 nicht einerseits ein angeblich schlechtes Kosten-Nutzen-Verhältnis beklagen, andererseits jedoch mit überzogenen Qualitätsansprüchen die Wirtschaftlichkeit des Bahnprojekts torpedieren. „Das passt nicht zusammen und ist in höchstem Maße unredlich“, so Schmiedels Vorwurf.
Der SPD-Fraktionschef machte außerdem deutlich, dass eine wirtschaftlich optimale Betriebsqualität keineswegs im Gegensatz zu einer kunden-, familien- und behindertenfreundlichen Ausgestaltung des neuen Bahnhofs stehe. „Es ist Unfug, Wirtschaftlichkeit und Kundenfreundlichkeit von vornherein als Gegensätze in Stellung zu bringen“, sagte Schmiedel. Schließlich werde S 21 auch von SMA als „wirtschaftlich optimal mit leicht abnehmender Verspätungstendenz“ eingestuft.
Der SPD-Fraktionschef geht davon aus, dass die Firma SMA bei ihrer Präsentation an diesem Freitag die Bewertungsprämissen klarstellen und S 21 bei der Betriebsqualität ein sehr gutes Zeugnis ausstellen wird, das auch Kundenfreundlichkeit gewährleiste.
Stuttgart, 28. Juli 2011
Martin Mendler
Pressesprecher
