MdL Nils Schmid: „Die verhängnisvolle Verknüpfung der Salem-Sanierung mit den badischen Kulturgütern darf nicht zu ober­flächlicher Hudelei in der Eigentumsfrage führen“

In einer Reaktion auf Interview-Äußerungen des Prinzen von Baden pocht die SPD-Landtagsfraktion weiter auf eine verlässliche Klärung der Eigentumsverhältnisse bei den badischen Kulturgütern. „Gründlichkeit geht vor Eile. Die verhängnisvolle Verknüpfung der Salem-Sanierung mit den badischen Kulturgütern darf nicht zu oberflächlicher Hudelei in der Eigentumsfrage führen“, sagte SPD-Fraktionsvize Nils Schmid, der Obmann in dem von der SPD beantragten Untersuchungsausschuss zum Kulturgüterstreit werden soll.

Schmid bekräftigte zwar das grundsätzliche Einverständnis der SPD mit einer Beteiligung der öffentlichen Hand an der Sanierung der Salemer Liegenschaften, lehnte aber eine Verknüpfung der Salem-Sanierung mit dem mittlerweile höchst unsicher gewordenen Kunstgüter-Deal als „verhängnisvollen Weg“ erneut ab.

Er wertete die Äußerungen des Prinzen von Baden auch als eine Bestätigung der Ausgangsposition der SPD-Fraktion bei der Beantragung eines Untersuchungsausschusses, bei der die SPD von abgeschlossenem Regierungshandeln ausging. „Das Haus Baden hat die millionenteuren Sanierungen für das Jahr 2007 natürlich deshalb eingeleitet, weil es darauf vertraut hat, dass die getroffenen Verabredungen mit der Landesregierung Bestand haben“, so Schmid.

Martin Mendler

Stellv. Pressesprecher

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