Die beiden Regierungsfraktionen beantragen im Rahmen des Nachtragshaushalts große Investitionen im Bereich Hochschulen und Universitätskliniken. „Um gute Forschung und Lehre in Baden-Württemberg weiterhin zu ermöglichen, werden wir den über Jahre angewachsenen Sanierungsstau endlich abbauen“, so der wissenschaftspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Kai Schmidt-Eisenlohr.
Die besondere Bedeutung dieser Investitionen betont Martin Rivoir, Vorsitzender des Arbeitskreises für Wissenschaft, Forschung und Kunst der SPD-Fraktion: „Wir nehmen Forschung und Lehre ernst und werden daher im Rahmen des Nachtragshaushalts hier einen Schwerpunkt setzen, der auch die energetischen Maßstäbe der Sanierungen berücksichtigt.“
Der von den Fraktionen eingebrachte Antrag sieht schon in diesem Jahr den Baubeginn von Maßnahmen zur energetischen Sanierung im Hochschulbereich im Volumen von rund 60 Mio. Euro vor. Die beiden Fraktionsvertreter der Grünen und SPD halten dies für dringend notwendig, da der Rechnungshof mit seiner Denkschrift in diesem Jahr erneut auf den Sanierungsstau an Hochschulgebäuden und dessen gravierende finanzielle Folgen hingewiesen hatte. Sie sehen in der Sanierung eine längst fällige Investition, um die Rahmenbedingungen für Forschung und Lehre in Baden-Württemberg nachhaltig zu verbessern.
Wolfgang Schmitt
Pressesprecher der Fraktion Grüne
Martin Mendler
Pressesprecherder SPD-Landtagsfraktion
