„Wir unterstützen alle Bemühungen der Landesregierung, den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu beschleunigen“, sagt Gernot Gruber, Sprecher für Energie- und Klimaschutz der SPD-Landtagsfraktion: „Aber dass das Land mit den Vorschlägen der Task Force deutlich hinter den Möglichkeiten zurückbleibt, ist für alle unübersehbar, denen es um mehr als nur schöne Überschriften geht.“
Gruber: „Die Landesregierung stellt die Fortschritte beim Ausbau der der Solaranlagen auf Hausdächern ins Schaufenster, doch der fast allein durch den Bund gefördert, durch das EEG gefördert und den Wegfall der Mehrwertsteuer. Wo das Land selbst gefordert wäre, wie bei den Freiflächen-PV, bleibt der Ausbau im Ländervergleich weit hinten. Dennoch will Grün-Schwarz weiter nicht selbst aktiv werden, um zum Beispiel geeignete Flächen bereitzustellen. Beim Ausbau der Geothermie bremsen lange Genehmigungsverfahren aufgrund von Personalmangel. Und im eigenen Landesforst geht man mit ungeeigneten Flächen für Windkraft hausieren. Man muss keine Task Force bilden, um Verbesserungspotenzial zu erkennen.“
Grubers Fazit: „Das Land darf kein Zuschauer sein, es muss aktiv mitspielen. Und zwar mit eigenen Aktivitäten und auch mit eigenem Geld. So lange 97 Prozent aller landeseigenen Gebäude noch nicht einmal eine Solaranlage auf dem Dach haben, ist bei dieser Regierung weniger Eigenlob gefragt und viel mehr Eigeninitiative.“
Dr. Hendrik Rupp
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