Edith Sitzmann (Grüne) und Claus Schmiedel: (SPD): „Die Fördermittel für die Gedenkstätten werden in den kommenden Jahren weiter schrittweise angehoben, um langfristig Planungssicherheit zu gewährleisten“
Die beiden Regierungsfraktionen von Grünen und SPD haben sich auf eine Fortschreibung der Konzeption des Landes für die Gedenkstätten verständigt. Dazu gehört auch eine spürbare Aufstockung der Fördermittel. „Die Gedenkstätten erreichen nahezu eine halbe Million Besucher. Die Anhebung der Förderung stellt die Gedenkstättenlandschaft in Baden-Württemberg auf solide Beine und verstetigt ihre wertvolle Arbeit für die Geschichte des Landes“, erklärte die Fraktionschefin der Grünen, Edith Sitzmann.
Eine schrittweise Anhebung der Landesgedenkstättenförderung soll den Einrichtungen eine nachhaltige und zukunftsorientierte Planung ihrer Projekte ermöglichen. Nach den Plänen der beiden Regierungsfraktionen sollen die Mittel ab dem nächsten Jahr auf 525.000 Euro, in 2016 dann auf 650.000 Euro und in 2017 schließlich auf 750.000 Euro steigen. „Es war uns wichtig, gemeinsam ein Konzept aufzustellen, das die Gedenkstätten personell und finanziell festigt und somit die politisch-historische Bildung sowohl an den 80 Einzelgedenkstätten als auch an den großen Dokumentationszentren Oberer Kuhberg und Grafeneck bewahrt“, sagte SPD-Fraktionschef Schmiedel.
Gedenkstätten erinnerten die Menschen an die Verantwortung, unser freiheitlich-demokratisches Gemeinwesen stets aufs Neue zu verteidigen: „gegen Extremismus von rechts wie von links, aber auch gegen demokratische und zivilgesellschaftliche Gleichgültigkeit“. Überdies ermahnten uns die Gedenkstätten zu Wachsamkeit und Zivilcourage.
Bereits im Zweiten Nachtragshaushalt 2014 waren die Fördermittel für die Gedenkstätten im Land auf einen interfraktionellen Antrag hin um 100.000 Euro auf damals 400.000 Euro erhöht worden.
Mit der jetzt erneut ins Auge gefassten kräftigen Mittelanhebung sollen die Gedenkstätten nach den Worten Sitzmanns und Schmiedels langfristige Planungssicherheit für ihre Arbeit erhalten. Die Gedenkstätten könnten so auch den Aufbau von Verbundstrukturen verstärken, um die Kultur- und Erinnerungsarbeit der einzelnen Initiativen zu bündeln, zu vernetzen und zu professionalisieren.
Stuttgart, 13. Juli 2014
