„Das Personal in unseren Kliniken leistet in diesen Wochen Gewaltiges“, so Florian Wahl, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Neben den ‚normalen‘ Herausforderungen kämpfen Krankenhäuser und speziell die Kinderkliniken gegen eine massive Infektionswelle. Dabei wird der schon vorhandene Personalmangel durch Krankmeldungen noch vergrößert. Die Patientenversorgung ist deutlich gefährdet.“

„Gerade in dieser Situation brauchen die Krankenhäuser sofortige Unterstützung vom Land. Es ist deutlich zu wenig, wenn Minister Lucha nur auf die Regelung für ‚Ausnahmetatbestände‘ in der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung verweist. Andere Landesgesundheitsminister besprechen längst eigene Maßnahmen, um die Versorgung insbesondere von Kindern mindestens zu verbessern. Minister Lucha wurde anscheinend gestern erst wachgerüttelt.“

„Unsere Krankenhäuser brauchen jetzt die Zusage, dass sich endlich etwas an den Finanzierungsregelungen ändert, damit Kliniken wieder schwarze Zahlen schreiben. Die sehr brauchbaren Vorschläge von Bundesminister Lauterbach müssen nun zügig in Gesetze und andere Regelungen umgesetzt werden.“

„Von Minister Lucha höre ich nur Absichtserklärungen. Auf der Landesebene muss er schnellsten die Krankenhausplanung neu aufstellen und endlich klarstellen, wie viele Betten und Behandlungsplätze auf welchem Niveau wir im Land Baden-Württemberg und den Regionen brauchen. Und für diese müssten dann auch alle Investitionskosten vom Land getragen werden. Es kann nicht sein, dass bei den immens gestiegenen Preisen und Baukosten weiter ein Finanzierungsniveau aus dem Jahr 2016 gilt. Schon gar nicht angesichts einer ganzen Liste großer und wichtiger Neubauvorhaben großer Kliniken.“

Dr. Hendrik Rupp

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