Nils Schmid: „Das Nein des Regierungspräsidiums zu den Bahnplänen in Offenburg ist das Signal, auch auf anderen Abschnitten eine menschen- und umweltfreundliche Trasse zu realisieren“
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid sieht mit der Ablehnung der Bahnpläne für Offenburg durch das Regierungspräsidium Freiburg eine langjährige Forderung der SPD-Fraktion erfüllt. Die Tür für einen Tunnel in Offenburg sei mit dieser Entscheidung nun weit aufgestoßen. „Das Nein des Regierungspräsidiums zu den Bahnplänen in Offenburg ist das Signal, auch auf anderen Abschnitten eine menschen- und umweltfreundliche Trasse zu realisieren“, sagte Schmid.
Er forderte die Bahn auf, sofort alle derzeit verfolgten Planungen zwischen Offenburg und Weil am Rhein zu stoppen, bis Klarheit über das weitere Vorgehen herrsche. Es dürfe nicht noch mehr Zeit und Geld in die von der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnte Bahnplanung gesteckt werden. Denn nicht nur die Offenburger, sondern auch die Anwohner zwischen Offenburg und Kenzingen, die Menschen um Buggingen und die leidgeprüften Bürger in Raum Weil am Rhein hätten gute Gründe, die Bahnpläne abzulehnen und stattdessen eine menschen- und umweltfreundliche Trassenführung zu verlangen.
Schmid kündigte an, eine neue Landesregierung unter Beteiligung der SPD werde den Beschluss des Landtags vom November 2010 umsetzen und die zusätzlichen Kosten einer menschen- und umweltfreundlichen Bahnplanung im Rheintal mitfinanzieren. Die Bahn forderte der SPD-Spitzenkandidat auf, jetzt rasch ihre Hausaufgaben zu machen und endlich genehmigungsfähige Pläne auf den Tisch zu legen, die die Belange der Bevölkerung im Rheintal berücksichtigen.
Stuttgart, 18. Januar 2011
Martin Mendler
Stellv. Pressesprecher
