Andreas Stoch: „Trotz Corona: Schwimmbäder, Bolzplätze und Turnhallen müssen und können saniert werden“
Martin Gerster: „Mit diesem Beschluss sorgen wir dafür, dass in etwa 35 weitere Sportstätten in Baden-Württemberg erhalten werden können“
Zusätzlich zu den im Koalitionsausschuss auf den Weg gebrachten 150 Millionen Euro für den ‚Investitionspakt Sport‘ hat die SPD im Bundestag gestern am späten Abend weitere wichtige Investitionen in die Sportinfrastruktur des Landes angestoßen: „Ich bin sehr froh, dass wir das erfolgreiche Programm ‚Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur‘ (SJK) um nochmal 600 Millionen Euro massiv aufgestockt und unsere Investitionen in den kommunalen Sport damit mehr als verdoppelt haben”, so Martin Gerster, stellvertretender Vorsitzender im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg.
„Bürgerinnen und Bürger haben oft zu Recht wenig Verständnis für Diskussionen um Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Kommunen“, so der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzende, Andreas Stoch. „Entscheidend ist, dass der Putz in Turnhallen nicht von den Wänden bröckelt, die Tartanbahn im Schulbetrieb nicht zu einem unfreiwilligen Hürdenlauf wird und das Schwimmbad vor Ort nicht schließen muss. Gut, dass der Bund die Kommunen nicht im Stich lässt und diesen starken Impuls gesetzt hat.“
In den Beratungen zum Doppelhaushalt 2020/21 hatte die SPD im Landtag von Baden-Württemberg ein Sanierungsprogramm für Schwimmbäder in Höhe von 30 Millionen Euro gefordert. „Bedauerlicherweise hat die Landesregierung unserer Forderung nicht zugestimmt. Ich hoffe, dass Grün-Schwarz bei den im Herbst anstehenden Verhandlungen über den Solidarpakt Sport IV mit mehr Vernunft agiert. Unser Sport braucht eine ordentliche finanzielle Ausstattung, die Landesregierung darf ihm die Zukunftsfähigkeit nicht rauben“, so Stoch.
Das aktuelle KfW-Kommunalpanel (Juni 2020) diagnostiziert für den Bund einen Investitionsbedarf bei Sportstätten und Bädern in Höhe von gut 10 Milliarden Euro. Obwohl in erster Linie Länder und Kommunen hierfür zuständig sind, übernimmt der Bund mit dem Programm SJK seit 2015 auch hier Verantwortung und unterstützt Kommunen dabei, den Sanierungsstau zu beseitigen. „Zusammen mit dem Eigenanteil der Kommunen lösen wir damit Investitionen in Höhe von gut 2 Milliarden Euro aus und machen einen großen Schritt, den Sanierungsstau deutlich abzubauen“, so Martin Gerster.
Mit den Haushaltsverhandlungen 2018, 2019 und 2020 hatte die Große Koalition im Bund bereits insgesamt 510 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ zur Verfügung gestellt. Auf den Projektaufruf hatten Städte und Gemeinden 1.238 prüffähige Projektvorschläge eingereicht. Das Programm war mit einem Antragsvolumen von rund 2,5 Milliarden Euro stark überzeichnet. Der Haushaltsausschuss hatte daher – auch in Zeiten der „schwarzen Null“ – die Fördersumme mehrmals aufgestockt um Projekten, die zunächst abgelehnt werden mussten, doch noch zu einer Förderung zu verhelfen. Mit den bisher investierten 510 Millionen Euro (seit 2018) konnten deutschlandweit insgesamt 306 Projekte gefördert werden, davon allein 29 Projekte aus Baden-Württemberg mit über 40 Millionen Euro.
„Mit dem jüngsten Beschluss sorgen wir dafür, dass in etwa 35 weitere Sportstätten in Baden-Württemberg saniert werden können“, so Gerster. „Gleichzeitig ziehen wir den Start des ‚Investitionspakts Sport‘ vor, mit dem voraussichtlich weitere knapp 25 Millionen Euro in die Sanierung kommunaler Sportstätten in Baden-Württemberg fließen kann. Nicht zuletzt entlasten wir Kommunen durch die Übernahme der Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle und einem sehr viel höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft (KdU). Damit geben wir Kommunen auch in finanziell unsicheren Zeiten Stabilität und Planungssicherheit.“
„Mit Förderprogrammen wie eben jenem für unsere Sportstätten sendet die SPD das unmissverständliche Signal, dass – trotz Corona – Schwimmbäder erhalten, Bolzplätze bestehen bleiben und Turnhallen saniert werden können“, so Andreas Stoch abschließend.
Am Freitag, 3. Juli 2020, bringt die SPD im Landtag von Baden-Württemberg Expertinnen und Experten zu einem Fachkongress zusammen, die den Sport im Land aktiv gestalten. SPD-Fraktionschef Stoch wird dabei u.a. mit der Präsidentin des Landessportverbandes Elvira Menzer-Haasis und dem Präsidenten des Deutschen Leichtathletik-Verbandes Jürgen Kessing über den Sanierungsstau bei den Sportstätten von Kommunen und Vereinen diskutieren.
Stuttgart, 2. Juli 2020
Achim Winckler
Stellvertretender Pressesprecher
