Erfreut, aber vor allem erstaunt zeigt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch über die nun vorgestellte Digitalisierungsstrategie der Landesregierung: „Grün-Schwarz nimmt zwar viel Geld in die Hand, aber ein wirklich innovativer Schub fehlt.“ Die nun vorgelegte Digitalisierungsstrategie lese sich wie alter Wein in neuen Schläuchen.
Hier habe sich Stoch deutlich mehr erwartet. Beim Durchblättern des Maßnahmen- und Projektkatalogs fände er wenig Neues, wenig Ressortübergreifendes, sondern hauptsächlich bereits Bekanntes, von dem das meiste schon in der letzten Legislaturperiode unter Grün-Rot angeschoben wurde und jetzt die notwendige Fortführung und Weiterentwicklung fände. Diese vorgestellten Ansätze, Ideen und Projekte hätten in ihren Ressorts alle ihre Richtigkeit, und er begrüße auch die große Bereitschaft, entsprechende Mittel bei der Konkretisierung zur Verfügung stellen zu wollen. Stoch ergänzt: „Von einem wirklichen Digitalisierungsminister erwarte ich aber, dass er eine richtige ressortübergreifende Vision formuliert, die ressortspezifischen Ideen und Projekte unter einem Dach zusammenführt und nicht einfach nur das Sammelsurium der geplanten Maßnahmen verwaltet.“
Weiterhin vermisst Andreas Stoch immer noch eine deutlichere Berücksichtigung der Arbeitnehmerbelange bei diesen bevorstehenden digitalen Umwälzungsprozessen. „Hier entstehen Ängste bei unseren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, denen wir schnellstmöglich mit Weiterbildungsmaßnahmen und Qualifizierungsprogrammen begegnet müssen“, fordert Stoch.
Stuttgart, 18. Juli 2017
Heike Wesener, Stellvertretende Pressesprecherin
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