SPD-Fraktionschef zum Infektionsschutz im Land
Andreas Stoch: „Schutz ist nötig und möglich – aber Grün-Schwarz will lieber nur jammern“
Der SPD-Vorschlag, Corona-Schutzmaßnahmen durch eine Ausrufung des Landes als Hotspot auch weiterhin zu ermöglichen, ist im Landtag abgelehnt worden. „Das war zu erwarten und entspricht den Farbenspielen von Grün-Schwarz“, so Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Aber gerade das Verhalten der Grünen macht doch fassungslos.“
Stoch: „Statt über politisches Handeln im Land zu reden, werfen die Grünen der SPD die Beschlüsse der Bundesregierung vor. Jener Regierung, an der die Grünen ja selbst beteiligt sind. Das ist schon abenteuerlich in seiner Widersprüchlichkeit. Ebenso absurd ist es, laut zu beklagen, dass man nicht mehr handeln könne, dann aber zu offenbaren, dass man nicht einmal versuchen will, zu handeln. Grün-Schwarz will lieber nur jammern.“
„Das neue Infektionsschutzgesetz lässt immerhin die Möglichkeit zu, über die Hotspot-Regelung Schutzmaßnahmen aufrecht zu erhalten, so lange sie noch nötig sind. Und nötig sind sie in Baden-Württemberg noch allemal. Unsere Krankenhäuser, aber auch andere Bereiche der kritischen Infrastruktur sind durch das enorme Infektionsgeschehen am Anschlag. Und das schon jetzt, mit den noch gültigen Maßnahmen.“
„Die Grünen vermissen Maßnahmen, und wenn man vorschlägt, wie man diese Maßnahmen erhalten kann, ist es auch wieder nicht recht. Schlimmer noch, in der Verzweiflung, vielleicht doch handeln zu müssen, schlägt man um sich und bezeichnet den SPD-Vorschlag sogar als Populismus. Dabei fordern die Grünen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen eben jene Hotspot-Regelung, auch andere Bundesländer prüfen diese Möglichkeit.“
Stochs Fazit: „Die Grünen im Land wissen nicht mehr, dass ihre Partei im Bund mitregiert. Sie wissen auch nicht, was die Grünen im Bundestag oder anderen Ländern beschließen. Und sie wissen vor allem nicht, wie man eine Aufhebung von Corona-Schutzmaßahmen verhindern kann, wenn die Infektionslage das einfach noch nicht hergibt. Schutz ist nötig und möglich – aber Grün-Schwarz will nur jammern. Der Kopf steckt sehr tief im Sand.“
Stuttgart, 23. März 2022
Dr. Hendrik Rupp
Pressestelle
