Deutlich mehr erwartet hatte SPD-Fraktionschef Andreas Stoch von der als bedeutend angekündigten Sondersitzung: „Wer Kretschmanns Idee des Kabinettsabends noch nicht kannte, weiß jetzt, dass man sie auch nicht kennen muss. Auf eine alarmierende Studie und all die Notrufe aus unseren Schulen reagiert die Landesregierung mit einem gemütlichen Informationsaustausch, nach dem exakt gar nichts passiert. Man präsentiert bereits vorhandene Modellversuche an kaum drei Dutzend Schulen und erklärt, es herrsche gerade Krise und die Kultusministerin arbeite sich noch ein.“
Für den SPD-Vorsitzenden und früheren Kultusminister ein absolut unbefriedigendes Ergebnis: „Wer die Nöte an unseren Schulen in den vergangenen Jahren nicht begriffen hat, der wollte sie nicht begreifen. Seit vielen Jahren fordert die SPD eine sozialindexbasierte Ressourcenzuweisung und den Aufbau multiprofessioneller Teams. Und nun kommt die Landesregierung auf die Idee, diese Möglichkeiten mal ganz langsam in einem auf Jahre gestreckten Modellversuch anzudenken. Grün-Schwarz glaubt, man könne hier auf Zeit spielen. Dabei verspielen sie die Chance, jetzt endlich zu handeln.“
Stoch: „Die Ergebnisse der IQB-Studie haben uns nach den Ergebnissen der VERA-Vergleichsarbeiten in diesem Jahr zum wiederholten Male vor Augen geführt: Das Bildungssystem unter Grün-Schwarz ist eine Baustelle. Wenn die Landesregierung das Ziel der Bildungsgerechtigkeit wirklich ernst meint, muss sie endlich die notwendigen finanziellen Mittel bereitstellen. Aber auch dieser Haushalt ist weit entfernt vom notwendigen und auch den angeforderten Stellenaufstockungen der Kultusministerin. Aber wir benötigen schon jetzt zusätzliche und langfristig angestellte pädagogischen Assistentinnen und Assistenten, multiprofessionelle Teams und Poolstunden zur Sprachförderung, die eine individuelle Förderung ermöglichen.“
Die SPD-Landtagsfraktion diskutiert heute mit dem Hamburger Bildungssenator Ties Rabe zu den Hamburger Erfolgen in der IQB-Studie. Hamburg hat sich im Ranking erheblich verbessert und wird auch von der grün-schwarzen Landesregierung als Vorbild für zukünftige Entwicklungen im Grundschulbereich genannt.
Dr. Hendrik Rupp
Pressestelle