Zumeldung zu dpa/lsw: „Sparzwang: Grün-Schwarz muss wohl Abstriche beim Klimaschutz machen“

„Das Nichtstun ist beim Klimaschutz Wahnsinn, doch dieser Wahnsinn hat Methode“, kommentiert SPD-Fraktions- und Parteichef Andreas Stoch die Nachrichten über Abstriche bei  den Klimaschutzzielen der grün-schwarzen Koalitionspartner: „Fünf Jahre lang ging beim Klimaschutz fast nichts voran, obwohl die Kassen reichlich voll waren. Nun verkünden Grüne und CDU, man wolle endlich aus dem Mus kommen, nur um dann schon vor dem Start der neuen Legislatur mit dem Hinweis auf knappe Kassen zu bremsen. Erst fehlte es am Willen, jetzt angeblich am Geld – Hauptsache, es geht nichts voran.“

Stoch: „Wenn die Grünen sich jetzt schon bei ihrem Kernanliegen und sogar schon in einer Phase der Zielsetzungen selbst den Wind aus den Segeln nehmen, kann einem Angst und Bange werden. Und für wichtige Aufgaben, die Grüne und CDU gerne ignorieren, für Bildung, Familien und bezahlbares Wohnen, wird es wirklich zappenduster.“

Stoch Fazit: „Mit so einer Einstellung hätte Bundesfinanzminister Scholz in der Pandemie keine einzige Hilfe auf die Beine stellen können. Besondere Notlagen erfordern besondere Nothilfen, da müssen die Hände aus den Taschen – und das Geld auch.“

Stuttgart, 28. April 2021

Dr. Hendrik Rupp
Pressestelle

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Opitz-Leifheit Fraktion
Nils Opitz-Leifheit
Berater für Energie und Umwelt, Ländlicher Raum, Verbraucherschutz