MdL Thomas Knapp: „Die Umweltministerin sollte sich daran erinnern, dass diese Behörde unter dem Eindruck der Katastrophe von Tschernobyl gegründet wurde“
Das Umweltministerium muss sich nach Auffassung der SPD-Landtagsfraktion aus Anlass seines 20-jährigen Bestehens auf seine Wurzeln besinnen. Thomas Knapp, Umweltexperte der SPD-Fraktion, erinnerte daran, dass diese Behörde seinerzeit unter dem Eindruck der Katastrophe von Tschernobyl gegründet wurde. Unter den viel zu schnell wechselnden CDU-Ministern sei das Haus in den vergangenen Jahren stattdessen immer mehr zu einem Sprachrohr der Atomlobby und einer Broschüren- und Analysenerstellungsbehörde heruntergekommen, kritisiert Knapp.
Auch die viel zu gering ausgestatteten Klimaschutzprogramme könnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Erneuerbaren Energien im Land weitgehend ausgebremst und blockiert werden. So sei Baden-Württemberg bei der Nutzung der Windenergie ebenso wie beim Zuwachs bei der Nutzung Erneuerbarer Energien auf den letzten Plätzen in Deutschland.
Weil zudem der Hochwasserschutz chronisch unterfinanziert sei, verzögerten sich die Hochwasserschutzprojekte am Rhein um viele Jahre. Und der aus Umweltsicht wichtige Naturschutz falle gar nicht erst in die Zuständigkeit des Umweltministeriums, sondern residiere beim Agrarministerium, stellt Knapp fest.
