MdL Rosa Grünstein: „Gegen überhöhte Feinstaubwerte sind Umweltzonen kurzfristig durchaus eine geeignete Maßnahme, wenn sie nicht zu kleinräumig zugeschnitten sind“
Nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion ist die Einrichtung von Umweltzonen richtig und notwendig, um den Feinstaub in besonders belasteten Städten zurückzudrängen. Allerdings müssten diese Umweltzonen regional ausgeweitet werden. „Gegen überhöhte Feinstaubwerte sind Umweltzonen kurzfristig durchaus eine geeignete Maßnahme, wenn sie nicht zu kleinräumig zugeschnitten sind“, sagte die SPD-Umweltexpertin Rosa Grünstein. Zugleich müsse die bislang sehr schleppend verlaufende Nachrüstung von alten Diesel-Fahrzeugen mit Rußfiltern forciert werden.
Dass trotz drohender Fahrverbote und steuerlicher Förderung die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit einem Rußfilter weit hinter den Erwartungen zurückbleibe, zeige letztlich die Verunsicherung der Autofahrer durch die öffentliche Hü- und Hott-Diskussion. Deshalb sei nun entschlossenes Handeln ohne jede Wackelei nötig. „Die Menschen in den betroffenen Gebieten haben ein Recht auf bessere Luft. Umweltzonen sind kurzfristig ein taugliches Instrument, um diesem Ziel wenigstens ein wenig näher zu kommen“, betonte Grünstein.
Die Kritik der Grünen an den Umweltzonen wies die SPD-Abgeordnete zurück. „Eine kurzfristig wirksame Alternative gibt es nicht. Deshalb müssen die Umweltzonen nun gelten und rasch regional ausgeweitet werden, um Ausweichverkehre und Zonen mit noch höherer Feinstaubbelastung zu vermeiden“, meinte Grünstein.
Martin Mendler
Stellv. Pressesprecher
