MdL Helmut Göschel: „Großprojekt Stuttgart 21 ist ein wichtiger Impuls für den Schienenverkehr im ganzen Land“
Der drohende Stillstand beim ÖPNV im Land geht nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion ausschließlich auf das Konto der Landesregierung. Im laufenden Doppelhaushalt gebe es keinen einzige Euro mehr aus originären Landesmitteln zur Förderung des ÖPNV. Deshalb komme es jetzt zu eklatanten Förderengpässen bei Neuprojekten im ganzen Land, kritisierte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Helmut Göschel. Während die Bundesmittel von 457 Mio. Euro 1996 auf heute 736 Mio. Euro gesteigert worden seien, habe das Land seine Fördergelder auf Null reduziert. „Damit setzt die Landesregierung die Zukunft des ÖPNV bewusst aufs Spiel.“
Aus dieser Verantwortung für die Finanzmisere beim ÖPNV dürfe man die Landesregierung nicht mit dem sachlich unzutreffenden Hinweis auf Stuttgart 21 entlassen, so Göschel. Göschel: „Stuttgart 21 bedeutet gerade auch für den Regionalverkehr in Baden-Württemberg einen Quantensprung an Fahrtzeitverkürzungen.“ So würden sich z.B. die Fahrtzeiten zwischen Mannheim und Ulm um 30 Minuten verkürzen und von Ludwigsburg zum Flughafen bräuchte man gerade noch 19 Minuten. Deshalb könne die Bedeutung von Stuttgart 21 für ganz Baden-Württemberg nicht hoch genug eingeschätzt werden, betonte Helmut Göschel.
