MdL Andreas Stoch: „Wir wollen den SWR-Rundfunkstaatsvertrag an neue Herausforderungen anpassen, fit für die mediale Zukunft machen und zugleich die Regionalität des Senders wahren“
Vor dem Hintergrund aktueller Berichte zu den Sparerfordernissen beim SWR hat die SPD-Landtagsfraktion ihren Willen bekundet, den SWR-Rundfunkstaatsvertrag zu modernisieren. „Wir wollen den SWR-Rundfunkstaatsvertrag an neue Herausforderungen anpassen, fit für die mediale Zukunft machen und zugleich die Regionalität des Senders wahren“, erklärte der medienpolitische Sprecher Andreas Stoch, der auch dem Rundfunkrat des SWR angehört.
Der SWR stehe vor gewaltigen Sparanstrengungen, da mit einer Erhöhung der Einnahmen aus dem Rundfunkgebührenaufkommen auf absehbare Zeit nicht zu rechnen sei. „Gut 14 Jahre nach dem Zusammenschluss von SWF und SDR zum SWR ist es an der Zeit, eine Bilanz der Erfahrungen mit dem Rundfunkstaatsvertrag in den beiden beteiligten Ländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu ziehen“, sagte Stoch.
Eine Änderung des Rundfunkstaatsvertrages ist aus Sicht der SPD unabdingbar, damit der Sender für die künftigen Herausforderungen gerüstet bleibt. Stoch warnte aber zugleich vor „Schnellschüssen“. So seien die in der Medienberichterstattung kursierenden Sparvorschläge, beispielsweise der Ersatz der Frühsendungen auf SWR 4, noch keine beschlossene Sache. In diesem Zusammenhang begrüßte der SPD-Medienpolitiker ausdrücklich die bisherigen Sparbemühungen des Senders und die Einrichtung einer Arbeitsgruppe. „Die einzelnen SWR-Sparten sind gefordert, sich konstruktiv und mit eigenen Vorschlägen in diesen Prozess einzubringen“, appellierte Stoch.
Stuttgart, 7. März 2012
Martin Mendler
Pressesprecher