MdL Nils Schmid: „Dass die Grünen der Landesregierung jetzt mangelnde Aufklärung vorwerfen, lässt uns doch noch auf einen gemeinsamen Untersuchungsausschuss hoffen“
Als „erstaunlich“ bezeichnete der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Nils Schmid die Kehrtwende der Grünen im Kulturgüterstreit. Dass sie jetzt der Landesregierung mangelnde Aufklärungsbereitschaft vorhielten, komme angesichts früherer Äußerungen zwar überraschend, lasse nun aber doch noch Hoffnung auf einen gemeinsamen Untersuchungsausschuss aufkommen.
Bis in die jüngste Zeit hinein hätten die Grünen die Auffassung vertreten, der Skandal um den Kulturgüterverkauf lasse sich auf normalem parlamentarischen Wege aufklären – ohne Untersuchungsausschuss. Nun seien die Grünen durch die Landesregierung und deren Weigerung, Akteneinsicht zu gewähren, aber eines besseren belehrt worden, stellt Schmid fest.
Schmid: „Angesichts der Tragweite dieses Skandals waren wir von Anfang an davon überzeugt, dass diese Vorgänge nur mit den Aufklärungsmöglichkeiten eines Untersuchungsausschusses wirklich geklärt werden können. Wir freuen uns über die späte Einsicht der Grünen und hoffen, dass sie einen möglichen Untersuchungsausschuss jetzt offensiv unterstützen.“
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nils Schmid soll nach dem Willen der Fraktion in einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Kulturgüterskandals die Funktion des Obmanns der Fraktion übernehmen.
