Claus Schmiedel: „Wir können stolz darauf sein, was wir im Prozess beim menschen- und umweltfreundlichen Ausbau der Rheintalbahn erreicht haben“
Bei der Rheintalbahn müssen die noch offenen Punkte und Streckenabschnitte nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel nun schnellst möglich geklärt werden, damit der menschen- und umweltverträgliche Ausbau zügig weitergehen kann. Das Land stehe dabei weiterhin zu seiner Verantwortung.
Schmiedel wies darauf hin, dass die SPD-Fraktion seit 2006 hinter den Forderungen der Bürgerinitiativen, welche sich unter dem Dach der IG BOHR zusammengefunden haben, stehe. Er bedankte sich für ihre jahrelange ehrenamtliche Arbeit, etwa im eingerichteten Projektbeirat. „Wir können stolz darauf sein, was wir inzwischen für den menschen- und umweltfreundlichen Ausbau der Rheintalbahn erreicht haben“, betonte Schmiedel.
Er erinnerte daran, dass die SPD bereits seit 2007 die damalige CDU-Landesregierung aufgefordert habe, sich finanziell am Bau der Rheintalbahn zu beteiligen. Dies sei von der CDU und der FDP, aber auch von den Grünen, wiederholt abgelehnt worden. Erst 2011 hätten sich alle Fraktionen des Landtags zur 50 Prozent-Beteiligung des Landes bekannt, die politisch gewollt über das gesetzliche Erfordernis hinausgehe, um einen menschen- und umweltgerechten Ausbau zu erreichen.
„Deshalb sind die Versuche von Guido Wolf, sich jetzt als der Retter der Menschen an der Rheintalbahn aufzuspielen, mehr als peinlich. Die Menschen zwischen Karlsruhe und Basel wissen, dass sie die Verbesserungen beim Ausbau der Rheintalbahn in erster Linie der SPD zu verdanken haben“, betonte Schmiedel.
Stuttgart, 17. Juni 2015
Martin Mendler, Pressesprecher