Claus Schmiedel: „Die Kritik des Ministerpräsidenten an einer eigenen Kandidatin der SPD für das Amt des Bundespräsidenten ist im Ton überheblich und in der Sache undemokratisch“
SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hat die Kritik von Ministerpräsident Oettinger an der Nominierung der Hochschulprofessorin Gesine Schwan als Kandidatin der SPD für die Wahl des Bundespräsidenten im Jahre 2009 als „im Ton überheblich und in der Sache undemokratisch“ zurückgewiesen.
„Es ist das gute Recht einer großen Volkspartei wie der SPD, eine eigene Bewerberin ins Rennen zu schicken, die parteiübergreifend für ihre hohe Sachkunde, geradlinige Werteorientierung und persönliche Ausstrahlung höchste Anerkennung genießt“, sagte Schmiedel. Eine Gegenkandidatur sei in einer Demokratie „die normalste Sache der Welt“. Es werde in den kommenden Monaten keinen „Bundespräsidenten-Wahlkampf“ geben, wohl aber die Gelegenheit, unaufgeregt über unterschiedliche Stile, Politikansätze und Zukunftsentwürfe zu sprechen.
Die Kandidatur von Schwan bezeichnete Schmiedel als „ein überzeugendes Angebot an alle Wahlfrauen und Wahlmänner in der Bundesversammlung, die das höchste Amt im Staat in geheimer Wahl vergibt“. In der Bundesversammlung gebe es keine Koalitionen. Schließlich habe Schwan, die 2004 schon einmal für die SPD und die Grünen kandidiert hatte und in der Bundesversammlung gegen Horst Köhler nur ganz knapp unterlegen war, damals mindestens 10 Stimmen aus dem christlich-liberalen Lager erhalten.
Schmiedel: „Gesine Schwan ist eine ausgewiesen liberale, prinzipienfeste und wertebewusste Politikerin, ein Vorbild des verbindlichen Dialogs und deshalb die richtige Frau für das höchste Amt unserer Republik. Sie ist eine gute Wahl für Deutschland.“
Martin Mendler
Stellv. Pressesprecher