Nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags loben Andreas Stoch, SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender, und Martin Gerster, Vorsitzender der SPD-Landesgruppe im Bundestag und Mitglied des Haushaltsausschusses, die Ergebnisse: „Die Erhöhung der Mittel bei den Integrationskursen um insgesamt 377 Millionen Euro zusätzlich in diesem und im nächsten Jahr ist ein großer Erfolg für die SPD. Damit ermöglichen wir Zugewanderten ein gutes Ankommen von Anfang an. Gerade die Sprach- und Integrationskurse sind ein unverzichtbares Instrument auf dem Weg zu gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Teilhabe von Geflüchteten.“
Außerdem verbleiben die Mittel für die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer auf hohem Niveau: Die SPD-Mitglieder des Bundestags-Haushaltsausschusses erreichten, dass die im Regierungsentwurf geplanten Kürzungen zurückgenommen wurden, so dass auch 2026 insgesamt 77,5 Mio. Euro zur Verfügung stehen. Die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer unterstützt Zugewanderte in den ersten Jahren, etwa beim Zugang zu Sprachkursen oder bei der Arbeitssuche und -aufnahme.
Martin Gerster: „Damit herrscht nun auch in Baden-Württemberg Planungssicherheit für alle Beteiligten: Für die Volkshochschulen, unsere Kommunen, die Bildungsträger und alle Lehrkräfte. Wir wissen, dass dieses Geld gut angelegt ist. Denn wir investieren damit in den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“
Andreas Stoch: „Die SPD hält beim Ausbau der Integrationskurse Wort – für eine gelingende Integration von Zugewanderten, für eine schnelle Aufnahme in den Arbeitsmarkt. Das hilft gerade auch unserer Wirtschaft, das hilft den Kommunen, das hilft dem Miteinander. Das hilft dem ganzen Land.“
Dr. Hendrik Rupp
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