Wolfgang Drexler: „Wir wollen, dass die Messe schnell kommt – aber Teufel und Döring haben mit ihrem dilettantischen Vorgehen einen langen Rechtsstreit geradezu provoziert“

Stellungnahme der SPD zum Planfeststellungsbeschluss

Aus Anlass des heute vom Regierungspräsidium Stuttgart vorgelegten Planfeststellungsbeschlusses zur neuen Landesmesse hat SPD-Fraktionschef Wolfgang Drexler der Landesregierung schwere Vorwürfe gemacht. Das Land sei aus ökonomischen Gründen dringend darauf angewiesen, dass die neue Messe schnell kommt, sagte Drexler. Teufel und Döring hätten mit ihrem „dilettantischen Vorgehen“ jedoch lange Rechtsstreitigkeiten und damit Verzögerungen bei der Umsetzung des Planfeststellungsbeschlusses geradezu provoziert.

Drexler: „Teufel und Döring wollten mit dem Kopf durch die Wand und haben dabei viele Betroffene, insbesondere die Stadt Leinfelden-Echterdingen, massiv verprellt. Statt einen Konsens zur suchen, vor allem bei der Verringerung der Lärmbelästigung, habe die Landesregierung mit dem Messegesetz die Betroffenen vor vollendete Tatsachen gestellt nach dem Motto ‚friss oder stirb‘.“ Die SPD-Landtagsfraktion habe genau aus diesem Grund das Messegesetz abgelehnt, weil damit die rasche Umsetzung der neuen Landesmesse auf den Fildern behindert und nicht befördert wurde. Drexler: „Die SPD hat sich immer für die neue Messe eingesetzt, weil das Land dieses ‚Schaufenster zur Welt‘ braucht. Teufels und Dörings Versuch jedoch, diese Messe mit der Brechstange durchzusetzen, kommt das Land nun teuer zu stehen.“

Helmut Zorell

Pressesprecher