MdL Johannes Stober: „Klare zentrale Vorgaben und die dialogorientierte Koordinierung von Konflikten zwischen Windenergie und Naturschutz werden auftretende Probleme entschärfen“
Zur Erklärung der Umweltverbände NABU und BUND zum Windkraftausbau stellt Johannes Stober, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion fest: „Wir sind ebenso wie die Umweltverbände davon überzeugt, dass es genügend gute Standorte für Windkraftanlagen im Land gibt, ohne dabei ökologisch wertvolle Gebiete zu beeinträchtigen.“
Weder der Fledermausschutz noch kostbare Bannwälder dürften vom Windkraftausbau bedrängt werden. Das Land werde dies zusätzlich zum emissionsschutzrechtlichen Verfahren nach Bundesbaugesetz durch den Windkrafterlass und andere Maßnahmen sicherstellen. Hierfür würden klare Leitfäden und eine gute Beratung ebenso sorgen wie ein intensiver Dialog mit den Naturschutzfachleuten und –verbänden. „Klare zentrale Vorgaben und die dialogorientierte Koordinierung von Konflikten zwischen Windenergie und Naturschutz werden auftretende Probleme entschärfen“, unterstrich Stober.
Bürgerbeteiligung ist laut Stober eine ureigene Aufgabe der Gemeinden. Jede Kommune sei gut beraten, zumindest strittige Windkraftprojekte nur unter intensiver Begleitung der Bürgerschaft, beispielsweise auch mittels Bürgerbefragungen, zu behandeln.
Stuttgart, 10. November 2011
Martin Mendler
Pressesprecher
