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Fraktionsvize Martin Rivoir: „Mit seinen immer wiederkehrenden Äußerungen, Stuttgart 21 wäre eine Fehlentscheidung, diskreditiert Verkehrsminister Hermann die Instrumente der Bürgerbeteiligung“
… der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert die Äußerung von Verkehrsminister Winfried Hermann, dass Stuttgart 21 eine Fehlentscheidung und eine Fehlinvestition sei: „Alle Jahre wieder bekräftigt Verkehrsminister …
... Martin Rivoir: „Diese Quartalsanfälle von Verkehrsminister Winfried Hermann beim Thema Stuttgart 21 kann und darf man nicht ignorieren“
Zumeldung dpa/lsw 1869 Minister: Stuttgart 21 größte Fehlentscheidung Fraktionsvize Martin Rivoir kritisiert die Äußerung von Verkehrsminister Winfried Hermann, Stuttgart 21 sei die größte Fehlentscheidung der …
Erleichterung und Genugtuung: Stuttgart 21 geht weiter
… wurde in der SPD-Landtagsfraktion die Entscheidung des Bahn-Aufsichtsrats zur Fortsetzung von Stuttgart 21 aufgenommen. „Der DB-Aufsichtsrat hat mit der Entscheidung für den Weiterbau und die …
Resolution zu Stuttgart 21: Volksabstimmung gilt
… einer einstimmig angenommenen Resolution hat die SPD-Landtagsfraktion ihre Haltung zum Bahnprojekt Stuttgart 21 klargestellt. „Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 im Jahr 2011 gilt“, heißt es …
SPD: Keine Kannibalisierung durch Stuttgart 21
… S 21 nicht behindert werden“ Die vor der Volksabstimmung aufgemachten Horrorszenarien, dass Stuttgart 21 alle anderen Ausbauvorhaben im Land auf Jahre hinaus blockieren werde, haben sich aus Sicht der …
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Halbzeitbilanz
Mehr Schein als Sein – Große Überschriften, kaum Inhalte In diesem Herbst beleuchtet die SPD-Landtagsfraktion den Anspruch der grün-schwarzen Landesregierung im Koalitionsvertrag und die Realität ihres bisherigen zweieinhalbjährigen Wirkens. In über 40 Veranstaltungen in ganz Baden-Württemberg informieren Spitzen der Fraktion über die schwache Bilanz der Landesregierung und präsentieren die Vorschläge…
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Das krisenfeste Klassenzimmer Wiedereinstieg in den Regelbetrieb im neuen Schuljahr. Stellungnahme Innenministerium Positionspapiere Positionspapier „Aktuelle Forderungen zum Impfstart“ Positionspapier „Allgemeinbildende weiterführende Schulen“ Positionspapier „Landärzte“ 7 Punkte für mehr Landärzte in Baden-Württemberg. Positionspapier „Bausteine für mehr Wohnraum im Land“ Entschieden gegen Zweckentfremdung vorgehen, Leerstand reduzieren. Positionspapier…
