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Fraktionsvize Martin Rivoir: „Mit seinen immer wiederkehrenden Äußerungen, Stuttgart 21 wäre eine Fehlentscheidung, diskreditiert Verkehrsminister Hermann die Instrumente der Bürgerbeteiligung“
… der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert die Äußerung von Verkehrsminister Winfried Hermann, dass Stuttgart 21 eine Fehlentscheidung und eine Fehlinvestition sei: „Alle Jahre wieder bekräftigt Verkehrsminister …
... Martin Rivoir: „Diese Quartalsanfälle von Verkehrsminister Winfried Hermann beim Thema Stuttgart 21 kann und darf man nicht ignorieren“
Zumeldung dpa/lsw 1869 Minister: Stuttgart 21 größte Fehlentscheidung Fraktionsvize Martin Rivoir kritisiert die Äußerung von Verkehrsminister Winfried Hermann, Stuttgart 21 sei die größte Fehlentscheidung der …
Erleichterung und Genugtuung: Stuttgart 21 geht weiter
… wurde in der SPD-Landtagsfraktion die Entscheidung des Bahn-Aufsichtsrats zur Fortsetzung von Stuttgart 21 aufgenommen. „Der DB-Aufsichtsrat hat mit der Entscheidung für den Weiterbau und die …
Resolution zu Stuttgart 21: Volksabstimmung gilt
… einer einstimmig angenommenen Resolution hat die SPD-Landtagsfraktion ihre Haltung zum Bahnprojekt Stuttgart 21 klargestellt. „Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 im Jahr 2011 gilt“, heißt es …
SPD: Keine Kannibalisierung durch Stuttgart 21
… S 21 nicht behindert werden“ Die vor der Volksabstimmung aufgemachten Horrorszenarien, dass Stuttgart 21 alle anderen Ausbauvorhaben im Land auf Jahre hinaus blockieren werde, haben sich aus Sicht der …
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Halbzeitbilanz
Mehr Schein als Sein – Große Überschriften, kaum Inhalte In diesem Herbst beleuchtet die SPD-Landtagsfraktion den Anspruch der grün-schwarzen Landesregierung im Koalitionsvertrag und die Realität ihres bisherigen zweieinhalbjährigen Wirkens. In über 40 Veranstaltungen in ganz Baden-Württemberg informieren Spitzen der Fraktion über die schwache Bilanz der Landesregierung und präsentieren die Vorschläge…
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Positionspapiere Wiedereinstieg in den Regelbetrieb im neuen Schuljahr. Schutzschirm für Schülerinnen und Schüler Positionspapier „Queerpolitik“ Positionspapier „Der Energiewende neuen Schub geben“ Positionspapier „Aktuelle Forderungen zum Impfstart“ Positionspapier „Allgemeinbildende weiterführende Schulen“ Positionspapier „Landärzte“ 7 Punkte für mehr Landärzte in Baden-Württemberg. Positionspapier „Bausteine für mehr Wohnraum im…
