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      Schule 31.03.2023

      Stefan Fulst-Blei: „Unsere Lehrkräfte sind nicht Schoppers Sündenböcke“

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Fraktionsvize Martin Rivoir: „Mit seinen immer wiederkehrenden Äußerungen, Stuttgart 21 wäre eine Fehlentscheidung, diskreditiert Verkehrsminister Hermann die Instrumente der Bürgerbeteiligung“

… der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert die Äußerung von Verkehrsminister Winfried Hermann, dass Stuttgart 21 eine Fehlentscheidung und eine Fehlinvestition sei: „Alle Jahre wieder bekräftigt Verkehrsminister …

... Martin Rivoir: „Diese Quartalsanfälle von Verkehrsminister Winfried Hermann beim Thema Stuttgart 21 kann und darf man nicht ignorieren“

Zumeldung dpa/lsw 1869 Minister: Stuttgart 21 größte Fehlentscheidung Fraktionsvize Martin Rivoir kritisiert die Äußerung von Verkehrsminister Winfried Hermann, Stuttgart 21 sei die größte Fehlentscheidung der …

Erleichterung und Genugtuung: Stuttgart 21 geht weiter

… wurde in der SPD-Landtagsfraktion die Entscheidung des Bahn-Aufsichtsrats zur Fortsetzung von Stuttgart 21 aufgenommen. „Der DB-Aufsichtsrat hat mit der Entscheidung für den Weiterbau und die …

Resolution zu Stuttgart 21: Volksabstimmung gilt

… einer einstimmig angenommenen Resolution hat die SPD-Landtagsfraktion ihre Haltung zum Bahnprojekt Stuttgart 21 klargestellt. „Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 im Jahr 2011 gilt“, heißt es …

SPD: Keine Kannibalisierung durch Stuttgart 21

… S 21 nicht behindert werden“ Die vor der Volksabstimmung aufgemachten Horrorszenarien, dass Stuttgart 21 alle anderen Ausbauvorhaben im Land auf Jahre hinaus blockieren werde, haben sich aus Sicht der …

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Halbzeitbilanz

Mehr Schein als Sein – Große Überschriften, kaum Inhalte In diesem Herbst beleuchtet die SPD-Landtagsfraktion den Anspruch der grün-schwarzen Landesregierung im Koalitionsvertrag und die Realität ihres bisherigen zweieinhalbjährigen Wirkens. In über 40 Veranstaltungen in ganz Baden-Württemberg informieren Spitzen der Fraktion über die schwache Bilanz der Landesregierung und präsentieren die Vorschläge…

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