Claus Schmiedel: „Der Durchbruch in den Gesprächen zwischen Land und Kommunen schafft Planungssicherheit für beide Seiten“
SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hat die heute in der Gemeinsamen Finanzkommission von Land und Kommunen erzielte Einigung als für beide Seiten tragfähigen Kompromiss begrüßt. „Der Durchbruch in den Gesprächen zwischen Land und Kommunen schafft Planungssicherheit für beide Seiten“, sagte Schmiedel. Das sei auch ein „schöner Erfolg“ für den Finanzminister.
Mit den verabredeten Eckpunkten übernähmen Land und Kommunen gemeinsam Verantwortung für den dringend gebotenen weiteren Ausbau der Ganztagsschulen, insbesondere bei den Grundschulen. „Wir sehen hier einen zentralen bildungspolitischen Schwerpunkt, bei dem sich Land und Kommunen gleichermaßen ihrer Finanzierungsverantwortung stellen“, betonte Schmiedel.
Stuttgart, 10. September 2012
Martin Mendler
Pressesprecher