Mit einem Umbau der Führungsgremien reagiert die SPD-Landtagsfraktion auf ihre ver-änderte Situation im Stuttgarter Parlament. Der bisherige Geschäftsführende Fraktionsvorstand und der um die Ausschuss- und Arbeitskreisvorsitzenden erweiterte Fraktionsvorstand werden zusammengelegt in nur noch einem Gremium, das künftig Fraktionsvorstand heißt. „Mit der Konzentration des Führungspersonals bewahren wir Schlagkraft und Effizienz und passen uns zugleich an die neuen Arbeitsbedinungen in der Opposition an“, begründete Fraktionschef Andreas Stoch den Schritt. Die Geschäftsordnung der Fraktion wurde entsprechend angepasst.
Dem neuen Führungsgremium gehören der Fraktionsvorsitzende, vier Stellvertreter, der Parlamentarische Geschäftsführer und die beiden Ausschussvorsitzenden der SPD an. Der SPD-Landesvorsitzende kann an den Sitzungen des Fraktionsvorstands mit Stimmrecht teilnehmen. Stoch erläuterte, dass die vier stellvertretenden Vorsitzenden künftig auch von ihrer Terminwahrnehmung her politisch in die vier Regierungsbezirke hineinwirken sollen und deshalb in der Regel dort ihre Wurzeln haben müssten.
Die Wahlen zum Fraktionsvorstand führten auf der Sondersitzung am späten Donnerstagnachmittag (12.05.2016) zu folgenden Ergebnissen:
Als stellvertretender Vorsitzender für die Region Nordwürttemberg wurde der Geislinger Abgeordnete Sascha Binder (14 von 19 Stimmen) gewählt. Den Bereich Nordbaden soll künftig der Mannheimer Abgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei (16 von 19 Stimmen) als stellvertretender Vorsitzender abdecken. Für die Region Südwürttemberg wird der Ulmer Abgeordnete Martin Rivoir (12 von 19 Stimmen) als stellvertretender Vorsitzender zuständig sein. Und die Region Südbaden repräsentieren wird die Emmendinger Abgeordnete Sabine Wölfle (17 von 19 Stimmen).
Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer wird der ehemalige Innenminister und Neckarsulmer Abgeordnete Reinhold Gall (12 von 19 Stimmen), der dieses Amt bereits von 2006 bis 2011 innehatte.
Die beiden Ausschussvorsitzenden, die künftig dem Fraktionsvorstand angehören, sind die von der Fraktion zum einen für den Umwelt- und Energieausschuss und zum anderen für den Sozial- und Integrationsausschuss nominierten Abgeordneten: das sind die Freiburger Abgeordnete Gabi Rolland und der Heilbronner Abgeordnete Rainer Hinderer.
Stuttgart, 12. Mai 2016
Martin Mendler, Pressesprecher
